Sitzung: 15.10.2015 Kreis- und Finanzausschuss

 

 

Herr Northoff schlug folgende Tagesordnung für die 10. Tagung des Kreistages am 29.10.2015 zur Vorberatung vor:

 1 

Eröffnung der Sitzung 

 

 2 

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der anwesenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit 

 

 3 

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung 

 

 4 

Einwohnerfragestunde 

 

 5 

Feststellung der Niederschrift vom 24.09.2015 ... 

 

 6 

Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüsse gefassten Beschlüsse 

 

 7 

Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen 

 

 8 

Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 

 

 9 

Behandlung der Tagesordnungspunkte 

 

 9.1 

Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und Entlastung des Betriebsleiters der Kreisstraßenmeisterei Anhalt-Bitterfeld 

BV/0226/2015

 9.2 

Wirtschaftsplan der Kreisstraßenmeisterei Anhalt-Bitterfeld für das Wirtschaftsjahr 2016 

BV/0227/2015

 9.3 

Abfallwirtschaftssatzung des Landkreises Anhalt-Bitterfeld 

BV/0236/2015

 9.4 

Allgemeine Entsorgungsbedingungen der Anhalt-Bitterfelder Kreiswerke GmbH - AEB ABIKW

BV/0237/2015

 9.5 

Entlastung des Verwaltungsrates der „Jobcenter - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts für Beschäftigung und Arbeit des Landkreises Anhalt-Bitterfeld" für seine Tätigkeit im Jahr 2013 

BV/0266/2015

 9.6 

1. Änderungssatzung zur Satzung Jobcenter - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts für Beschäftigung und Arbeit des Landkreises Anhalt-Bitterfeld (KomBA-ABI) 

BV/0267/2015

 9.7 

Abberufung eines sachkundigen Einwohners im Ausschuss Landwirtschaft und Umwelt des Kreistages Anhalt-Bitterfeld 

BV/0279/2015

 10 

Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Kreistages 

 

Nicht öffentlicher Teil

 11 

Verwaltungsinformationen 

 

 12 

Beratung und Beschlussfassung nichtöffentlicher Vorlagen 

 

 12.1 

Verkauf des Grundstücks in Köthen (Anhalt), An der Rüsternbreite 23a, ehemaliges Freizeitzentrum 

BV/0204/2015

 13 

Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Kreistages 

 

Öffentlicher Teil

 14 

Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 

 

 15 

Schließung der Sitzung 

 

Zu den Tagesordnungspunkten 1-7 gab es keine Hinweise oder Anregungen.