Sitzung: 29.10.2015 Kreistag
(Herr Grabner gekommen = 45+1 = 83,64% Die
Anwesenheitsliste ist während der Sitzung korrigiert worden.)
Folgende Informationen wurden durch den Landrat, Herrn Schulze, gegeben.
Ø Eilentscheidung zu einer außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 120.000 € zur Unterbringung von Flüchtlingsfamilien in der ehemaligen Sekundarschule Lindau – Grund der Eilentscheidung ist weggefallen, aber Informationspflicht zum Kreistag bestand trotzdem
Ø Eilentscheidung zu einer außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 150.000 € für die Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen durch das Jugendamt
Beschlussfassungen der beschließenden Ausschüsse:
Jugendhilfeausschuss
- Sitzung am 14.10.2015:
Beschluss-Nr.
0257/2015
Nichtanrechnung der Kindergelderhöhung auf das Pflegegeld
gemäß § 39 SGB VIII für das Jahr Jahr 2015
Beschluss-Nr.
0234/2015
Jugendhilfeplan "Teilplan I" " Jugendarbeit,
Jugendsozialarbeit, Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz" 2.
Fortschreibung
Kreis- und
Finanzausschuss - Sitzung am 15.10.2015:
Beschluss-Nr.
09-10/2015
Leistungsbeschreibung für Ersatzbeschaffung Pumpenprüfstand
Beschluss-Nr. 10-10/2015
Beförderung der Sachgebietsleiterin Tierseuchenbekämpfung/Tierschutz/
Amtstierärztin
Beschluss-Nr. 11-10/2015
Beförderung der Leiterin des Schulverwaltungs- und Kulturamtes
Beschluss-Nr. 12-10/2015
Beförderung der Leiterin des Ordnungsamtes
Beschluss-Nr. 13-10/2015
Leasing von drei Kommandowagen für die Abschnittsleiter Brandschutz
Weiterhin gab Herr Schulze folgende Informationen:
¬ letzten 2 Wochen gute Tage für Innungslandschaft im Landkreis Anhalt-Bitterfeld
¬ Übergabe des Gesamtkomplex des Ludwigsgymnasiums Köthen, Gesamtkosten: ca. 12 Mio €, jetzt auf einem hervorragenden Stand
¬ Gymnasium Francisceum Zerbst mit Inbetriebnahme der Turnhalle jetzt letzten großen Baustein bekommen
¬ in vergangener Woche Übergabe Ersatzneubau des Walther-Rathenau-Gymnasiums in Bitterfeld
¬ Straßenarbeiten gehen in der Dessauer Straße in Bitterfeld und Güterseeweg in Köthen voran