Sitzung: 29.10.2015 Kreistag
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Enthaltungen: 4
Vorlage: BV/0227/2015
Der Kreistag des Landkreises Anhalt-Bitterfeld beschließt
den Wirtschaftsplan der Kreisstraßenmeisterei Anhalt-Bitterfeld für das
Wirtschaftsjahr 2016 gemäß Anlage.
Herr Honsa fragte noch einmal nach, wie der Kreis- und Finanzausschuss zu dieser
Vorlage abgestimmt hat.
Herr Wolpert teilte mit, dass die Vorlage einstimmig
bestätigt wurde.
Herr Köhler stellte folgende Anfragen zum
Wirtschaftsplan:
Warum ist eine
Personalstelle weniger bei 2016? In der Planung und der Begründung war eine
Planstelle mehr. Welche Tätigkeit wurde von dieser Person ausgeübt? Wieso ist
weniger Arbeitsaufwand jetzt vorhanden? Oder ist eine finanzielle Not da, dass
die Arbeitsstelle abgebaut wird? Ist die Planstelle nicht bei gleichem
Arbeitsaufwand zwingend erhaltenswertig? Ich kann mir nicht vorstellen, dass
der Arbeitsaufwand geringer geworden ist. Spricht der Ist-Zustand der
Kreisstraßen nicht eher für eine Erhöhung der Personaldecke auf dieser
Arbeitsebene als der Abbau?
Frau Petzoldt-Sanyang erklärte, dass es 1 Planstelle weniger ist,
da die betreffende Person in den Ruhestand gegangen ist. Ein Jahr zuvor
erfolgte dafür schon eine Einstellung als Ersatz. Zukünftig werden aber noch
Stellen wegfallen, von den Mitarbeitern, welche derzeitig in Altersteilzeit
sind. Diese wurden im Stellenplan schon mit dem entsprechenden Termin
berücksichtigt. Vom Arbeitsaufwand hatte sich nichts geändert. Man ist bemüht,
die Leistungen mit dem derzeitig vorhandenen Personal zu schaffen.
Es gab keine
weiteren Anfragen.