Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 4

 

Der Kreistag des Landkreises Anhalt-Bitterfeld beschließt den Wirtschaftsplan der Kreisstraßenmeisterei Anhalt-Bitterfeld für das Wirtschaftsjahr 2016 gemäß Anlage.

 


Herr Honsa fragte noch einmal nach, wie der Kreis- und Finanzausschuss zu dieser Vorlage abgestimmt hat.

Herr Wolpert teilte mit, dass die Vorlage einstimmig bestätigt wurde.

Herr Köhler stellte folgende Anfragen zum Wirtschaftsplan:

Warum ist eine Personalstelle weniger bei 2016? In der Planung und der Begründung war eine Planstelle mehr. Welche Tätigkeit wurde von dieser Person ausgeübt? Wieso ist weniger Arbeitsaufwand jetzt vorhanden? Oder ist eine finanzielle Not da, dass die Arbeitsstelle abgebaut wird? Ist die Planstelle nicht bei gleichem Arbeitsaufwand zwingend erhaltenswertig? Ich kann mir nicht vorstellen, dass der Arbeitsaufwand geringer geworden ist. Spricht der Ist-Zustand der Kreisstraßen nicht eher für eine Erhöhung der Personaldecke auf dieser Arbeitsebene als der Abbau?

Frau Petzoldt-Sanyang erklärte, dass es 1 Planstelle weniger ist, da die betreffende Person in den Ruhestand gegangen ist. Ein Jahr zuvor erfolgte dafür schon eine Einstellung als Ersatz. Zukünftig werden aber noch Stellen wegfallen, von den Mitarbeitern, welche derzeitig in Altersteilzeit sind. Diese wurden im Stellenplan schon mit dem entsprechenden Termin berücksichtigt. Vom Arbeitsaufwand hatte sich nichts geändert. Man ist bemüht, die Leistungen mit dem derzeitig vorhandenen Personal zu schaffen.

Es gab keine weiteren Anfragen.