Sitzung: 13.10.2015 Bau-, Wirtschafts- und Verkehrsausschuss
Den Medien kann man entnehmen,
dass unsere Wirtschaft boomt und robust ist. Inwieweit schlägt sich das auf die
Steuern und auf die Zahlen im Haushalt des Kreistages nieder, die Frage wurde
durch Herrn Honsa an die Verwaltung gestellt. Er fragt, ob Herrn Mühlbauer zum
aktuellen Thema Asyl, über die Zuweisungen/Zuwendungen an die Kommunalen etwas sagen
kann.
Der Landkreis lebt nicht von
Steuern direkt sondern von der Kreisumlage, von den entsprechenden Zuweisungen
des Landes und des Bundes, informiert Herr Mühlbauer.
Herr Mühlbauer nimmt aller 14
Tage an den Beratungen im Vergabeausschuss teil. Die Beteiligung der
Unternehmen an den Ausschreibungen ist sehr heterogen. Inwieweit die Wirtschaft
in bestimmten Dingen boomt ist zweigeteilt, bestimmte Gewerke haben voll zu
tun.
Hinsichtlich Asyl, speziell
zur Errichtung der Notunterkunft am Standort in Köthen, in der Rüsternbreite,
informiert Herr Mühlbauer, hat der Kreistag 105 000 Euro genehmigt. Es erfolgt
gerade die Errichtung eines Duschraumes.
Ob es für bereits erfolgte
Investitionen eine Rückzahlung an die Kommunen von Magdeburg bzw. Berlin gibt,
fragt Herr Honsa.
Es stehen für Investitionen
noch keine Mittel zur Verfügung teilt Herr Mühlbauer mit.
Herr Böhm wird die von Herrn
Honsa aufgeworfenen Fragen im nächsten Kreis- und Finanzausschuss, an dem der
Kämmerer auch teilnimmt, ansprechen.