Einleitend erläutert Herr Hippe, dass es zur Zeit 3 Nahverkehrspläne in den jeweiligen Altkreisen gibt. Es soll nun eine Verschmelzung stattfinden zu einem einheitlichen Öffentlichen Nahverkehrsplan. Im März 2014 wurde ein ÖPNV-Beirat gegründet, wo die ersten Vorstellungen zu dem Nahverkehrsplan erläutert wurden und die Möglichkeit bestand seine Interessen und Gedanken einzubringen. Die Arbeit wurde über das Jahr fortgesetzt über eine Arbeitsgruppe der Fraktionen des Kreistages. Die größte Herausforderung ist wohl das Ziel, diesen Öffentlichen Personennahverkehr barrierefrei zu gestalten. Die Städte und Kommunen des Landkreises wurden ebenfalls eingebunden, wo besonders die Dinge der Barrierefreiheit diskutiert wurden. Der Entwurf des Öffentlichen Personennahverkehrsplan mit Stand Oktober 2015 wird durch Herrn Otto vom Wirtschafts- und Tourismusamt in groben Zügen dargestellt und erläutert. Herr Otto hat die Aufgabe des so genannten Aufgaben-trägers im Landkreis.

Diesen Entwurf erhalten die Ausschussmitglieder als Anhang zum Protokoll. Eine Anmerkung noch von Herrn Hippe, dass der Entwurf noch nicht der letzte Stand ist, es wird noch weitere redaktionelle Änderungen geben.

 

Herr Otto erläutert den Abgeordneten den Entwurf des öffentlichen Personennahverkehrs. Er hat die Vorgaben nach 4 Tagesordnungspunkten untergliedert.

Der 1. wäre die Beteiligung Dritter. Aus dem Tagesordnungspunkt 2 zur Bestandsanalyse gab er Erläuterungen. Bei der Schülerbeförderungen wird es Verschlechterungen geben, weniger Schülerzahlen bei gleichem Aufwand. Die Bevölkerungsdichte bringt Schwierigkeiten den Verkehr wirtschaftlich zu gestalten. Des Weiteren wurde über die Pendlerströme informiert. Hier wird ein Negativpendlersaldo dargestellt. Die Pendlerströme werden in der Planung des Öffentlichen   Nahverkehrs eine signifikante Rolle spielen. Es wurden Aussagen zu den Verkehrsleistungen getroffen. Das Angebot ist relativ konstant geblieben.

 

Herr Honsa stellt aus aktuellem Anlass die Frage, die Anzahl der Asylbewerber steigt, ob es Einfluss auf die Prognose von Herrn Otto gibt. Die Mobilität der Asylbewerber ist ja nicht gegeben. Es gibt dann keine rückläufige Personenzahl mehr und die Zahl der Schüler steigt auch, ob dies schon im Ansatz kalkulierbar ist.

 

Das Thema, so Herr Hippe interessiert uns natürlich auch, es gab dazu schon Zahlen, wieviel Einwanderer es bisher gibt. Das wäre von der ÖPNV noch realisierbar, die Planung würde nicht durcheinandergebracht werden. Es ist sogar positiv zu sehen.

 

Herr Otto setzt mit der Konzeption fort. Grundsätzlich besteht mit der Beginnverordnung, die gesetzliche Aufforderung bis 2022 einen barrierefreien ÖPNV weitestgehend vorzuhalten.

 

Herr Hippe gab hierzu noch einen kleinen Hinweis, dass das Thema Barrierefreiheit eine wichtige Rolle spielt. Bei der Umsetzung müssen Prioritäten nach einer Prioritätenliste gesetzt werden, denn die Finanzierbarkeit aus unserer Sicht ist nicht machbar.

 

Herr Otto informiert über die Tarifpolitik/Tarifstruktur, wie hierzu die Vorstellungen des Landkreises sind. Er ging dann noch auf die Strukturierung des Verkehrs ein. Der Schülerverkehr bildet das Grundnetz im LK ABI. Der Schülerverkehr ist in den öffentlichen Nahverkehr zu integrieren.

 

Im Punkt 2 informiert Herr Otto über den so genannten Niederwagenverkehr. Das ist der Verkehr der zusätzlich auf den Schülerverkehr aufgesetzt wird. Als 3. Faktor des Verkehrsangebotes sprach Herr Otto über den flexiblen Verkehr. Ebenfalls ging er auf den Stadtverkehr ein. Weiterhin gab er Erläuterungen zum Investitions- und Finanzierungsplan. Der Investions- und Finanzierungsplan beinhaltet 3 Säulen. Diese wurden durch Herrn Otto erläutert.

 

Herr Hippe sprach über die Vorstellungen des weiteren Werdeganges zum Umsetzen des Nachverkehrsplanes in Richtung Kreistag. Am 5.11.15 wird der Entwurf im Kreis- und Finanzausschuss diskutiert, am 1.12.15 nochmals im Bau-, Wirtschafts- und Verkehrsausschuss. Zielstellung ist der 3.12.15 im Kreistag, die Vorlage zum Beschluss zu führen.

 

Herr Böhm sprach die Problematik Haltestellen an, die noch sehr oft nicht so günstig für die Schüler sind. In wessen Verantwortlichkeit liegt es.

Dazu nahm Herr Hippe Stellung und sagt, dass das Problem auf jeden Fall in das Ressort  ÖPNV fällt, denn es soll eine Barrierefreiheit bis 2022 geschaffen werden, dies gilt nicht nur für die Kinder sondern für alle. Die Haltestellen werden durch die Verkehrsbehörden betrachtet. Hier gab es mehrere Betrachtungen vor Ort, mit dem Verkehrsunternehmen und der Polizei.

Bei Feststellen von auftretenden Mängeln bitte das Amt 80 informieren, so dass diese dann weitergeleitet werden.

Des Weiteren kam von Herrn Böhm die Frage Schülerlotsen, inwieweit der Landkreis Druck auf die Kommunen ausüben kann.

Es müssten Gespräche mit den Kommunen geführt werden, sagt Herr Hippe. Z.B. kommt ein Projekt wie es bei der Busbegleitung gibt positiv. Die Eltern sind für den Schulweg der Kinder verantwortlich. Sollte es Ideen oder Vorschläge geben, können diese an Herrn Hippe herangetragen werden, um nach einer Lösung zu suchen.