Sitzung: 13.10.2015 Bau-, Wirtschafts- und Verkehrsausschuss
Einleitend erläutert Herr
Hippe, dass es zur Zeit 3 Nahverkehrspläne in den jeweiligen Altkreisen gibt.
Es soll nun eine Verschmelzung stattfinden zu einem einheitlichen Öffentlichen
Nahverkehrsplan. Im März 2014 wurde ein ÖPNV-Beirat gegründet, wo die ersten
Vorstellungen zu dem Nahverkehrsplan erläutert wurden und die Möglichkeit
bestand seine Interessen und Gedanken einzubringen. Die Arbeit wurde über das
Jahr fortgesetzt über eine Arbeitsgruppe der Fraktionen des Kreistages. Die
größte Herausforderung ist wohl das Ziel, diesen Öffentlichen
Personennahverkehr barrierefrei zu gestalten. Die Städte und Kommunen des
Landkreises wurden ebenfalls eingebunden, wo besonders die Dinge der
Barrierefreiheit diskutiert wurden. Der Entwurf des Öffentlichen
Personennahverkehrsplan mit Stand Oktober 2015 wird durch Herrn Otto vom Wirtschafts-
und Tourismusamt in groben Zügen dargestellt und erläutert. Herr Otto hat die
Aufgabe des so genannten Aufgaben-trägers im Landkreis.
Diesen Entwurf erhalten die
Ausschussmitglieder als Anhang zum Protokoll. Eine Anmerkung noch von Herrn
Hippe, dass der Entwurf noch nicht der letzte Stand ist, es wird noch weitere
redaktionelle Änderungen geben.
Herr Otto erläutert den
Abgeordneten den Entwurf des öffentlichen Personennahverkehrs. Er hat die
Vorgaben nach 4 Tagesordnungspunkten untergliedert.
Der 1. wäre die Beteiligung
Dritter. Aus dem Tagesordnungspunkt 2 zur Bestandsanalyse gab er Erläuterungen.
Bei der Schülerbeförderungen wird es Verschlechterungen geben, weniger
Schülerzahlen bei gleichem Aufwand. Die Bevölkerungsdichte bringt
Schwierigkeiten den Verkehr wirtschaftlich zu gestalten. Des Weiteren wurde
über die Pendlerströme informiert. Hier wird ein Negativpendlersaldo
dargestellt. Die Pendlerströme werden in der Planung des Öffentlichen Nahverkehrs eine signifikante Rolle spielen.
Es wurden Aussagen zu den Verkehrsleistungen getroffen. Das Angebot ist relativ
konstant geblieben.
Herr Honsa stellt aus
aktuellem Anlass die Frage, die Anzahl der Asylbewerber steigt, ob es Einfluss
auf die Prognose von Herrn Otto gibt. Die Mobilität der Asylbewerber ist ja
nicht gegeben. Es gibt dann keine rückläufige Personenzahl mehr und die Zahl
der Schüler steigt auch, ob dies schon im Ansatz kalkulierbar ist.
Das Thema, so Herr Hippe
interessiert uns natürlich auch, es gab dazu schon Zahlen, wieviel Einwanderer
es bisher gibt. Das wäre von der ÖPNV noch realisierbar, die Planung würde
nicht durcheinandergebracht werden. Es ist sogar positiv zu sehen.
Herr Otto setzt mit der
Konzeption fort. Grundsätzlich besteht mit der Beginnverordnung, die
gesetzliche Aufforderung bis 2022 einen barrierefreien ÖPNV weitestgehend
vorzuhalten.
Herr Hippe gab hierzu noch
einen kleinen Hinweis, dass das Thema Barrierefreiheit eine wichtige Rolle
spielt. Bei der Umsetzung müssen Prioritäten nach einer Prioritätenliste
gesetzt werden, denn die Finanzierbarkeit aus unserer Sicht ist nicht machbar.
Herr Otto informiert über die
Tarifpolitik/Tarifstruktur, wie hierzu die Vorstellungen des Landkreises sind.
Er ging dann noch auf die Strukturierung des Verkehrs ein. Der Schülerverkehr
bildet das Grundnetz im LK ABI. Der Schülerverkehr ist in den öffentlichen
Nahverkehr zu integrieren.
Im Punkt 2
informiert Herr Otto über den so genannten Niederwagenverkehr. Das ist der Verkehr der
zusätzlich auf den Schülerverkehr aufgesetzt wird. Als 3. Faktor des
Verkehrsangebotes sprach Herr Otto über den flexiblen Verkehr. Ebenfalls ging er auf den
Stadtverkehr ein. Weiterhin gab er Erläuterungen zum Investitions- und
Finanzierungsplan. Der Investions- und Finanzierungsplan beinhaltet 3 Säulen.
Diese wurden durch Herrn Otto erläutert.
Herr Hippe sprach
über die Vorstellungen des weiteren Werdeganges zum Umsetzen des
Nachverkehrsplanes in Richtung Kreistag. Am 5.11.15 wird der Entwurf im Kreis-
und Finanzausschuss diskutiert, am 1.12.15 nochmals im Bau-, Wirtschafts- und
Verkehrsausschuss. Zielstellung ist der 3.12.15 im Kreistag, die Vorlage zum
Beschluss zu führen.
Herr Böhm sprach die
Problematik Haltestellen an, die noch sehr oft nicht so günstig für die Schüler
sind. In wessen Verantwortlichkeit liegt es.
Dazu nahm Herr
Hippe Stellung und sagt, dass das Problem auf jeden Fall in das Ressort ÖPNV fällt, denn es soll eine Barrierefreiheit
bis 2022 geschaffen werden, dies gilt nicht nur für die Kinder sondern für
alle. Die Haltestellen werden durch die Verkehrsbehörden betrachtet. Hier gab
es mehrere Betrachtungen vor Ort, mit dem Verkehrsunternehmen und der Polizei.
Bei Feststellen von
auftretenden Mängeln bitte das Amt 80 informieren, so dass diese dann
weitergeleitet werden.
Des Weiteren kam
von Herrn Böhm die Frage Schülerlotsen, inwieweit der Landkreis Druck auf die
Kommunen ausüben kann.
Es müssten
Gespräche mit den Kommunen geführt werden, sagt Herr Hippe. Z.B. kommt ein
Projekt wie es bei der Busbegleitung gibt positiv. Die Eltern sind für den
Schulweg der Kinder verantwortlich. Sollte es Ideen oder Vorschläge geben,
können diese an Herrn Hippe herangetragen werden, um nach einer Lösung zu
suchen.