Herr Lingk informierte die Mitglieder des Ausschusses zur Haushaltsplanung 2016 wie folgt:

 

Im Ergebnisplan steht zwar ein Überschuss von insgesamt 548.100 € demgegenüber aber ein Finanzierungsdefizit in Höhe von 7.754,400 € steht.

 

Dieser setzt sich wie folgt zusammen:

Finanzierung der Verwaltungstätigkeit:

Finanzierungssaldo                                                                 ./. 1.200.900 €

 

Finanzierung der Investitionstätigkeit

Finanzierungssaldo                                                                 ./. 1.644.000 €

 

Finanzierung aus der Finanzierungstätigkeit (z. B. Schulden-/Kredittilgung)

Finanzierungssaldo                                                                 ./. 4.909.500 €

 

FAG – Zuweisungen 2016

Zu 4 Größen des FAG gibt es noch keine Aussagen/Orientierung (21,6 Mio. €).

 

                                                                                  2015                                      2016

Personalkosten:                                     36.891.700 €                          38.140.800 €

Steigerung von                                                                   + 1.249.100 €

 

Diese Steigerung erschließt sich z. B. durch Tariferhöhungen und durch jetzt schon angekündigten Mehrbedarf an Personal im Flüchtlingsbereich von 1 Mio. €.

 

Zu den Sach-, Unterhaltungs- und Bewirtschaftungskosten im Schulbereich berichtete Herr Lingk wie folgt:

 

	Schulbudget	Unterhalt	Bewirtschaftung	insgesamt
Sekundarschulen	149.500 €	589.700 €	1.548.100 €	2.287.300 €
Gymnasien	107.500 €	1.230.200 €	1.556.100 €	2.893.800 €
GmS Gröbzig	14.500 €	69.000 €	202.900 €	286.400 €
Förderschulen	119.600 €	410.900 €	841.400 €	1.371.900 €
Berufsschulen	103.400 €	535.200 €	1.294.900 €	1.933.500 €
Gesamtkosten	494.500 €	2.835.000 €	5.443.400 €	8.77.900 €

 

Investitionsplanung 2016 – Schulen

                                                     

Im Finanzplan 2016 sind bisher insgesamt 8.771.800 € für Auszahlungen von Investitionsmaßnahmen eingestellt.

 

Die Auszahlungen ergeben sich aus:

4.770.400  € für Hochbaumaßnahmen

2.685.200 € für Tiefbaumaßnahmen

1.076.200 € für den Erwerb von bewegl. Vermögensgegenständen (einschl. Fahrzeuge)

   207.500 € für den Erwerb von immateriellen Vermögen

     32.500 € für sonstige Maßnahmen (Kosten für Grundstückserwerb und Anschlussbeitrag I                  

                    für die Jeversche Str. 24 in Zerbst)

 

Davon werden 7.127.800 € durch Fördermittel und durch die Investitionspauschale finanziert.

 

Alle geplanten Hochbaumaßnahmen beziehen sich auf Maßnahmen an Schulen und am Wohnheim für Auszubildende.

 

Die STARK III – Maßnahmen haben 2016 einen Finanzbedarf von 3.310.000 Euro, davon beträgt der Anteil der Fördermittel 2.310.000 €.

 

In Ergänzung teilte Frau Treffkorn zum Haushalt 2016 weiter mit, dass die Budgets der Schulen in Trägerschaft des LK Anhalt-Bitterfeld auf der Grundlage der voraussichtlichen Schüler- bzw. Klassenzahlen für das Schuljahr 2015/2016 sowie der durch den Ausschuss für Bildung und Sport beschlossenen Faktoren ermittelt wurden.

 

Seit dem SJ 2014/2015 ist die FöS Güterglück eine Förderschule mit Ausgleichsklassen (Förderschwerpunkt emotional-soziale Entwicklung) und in der FöS (L) Köthen wurde ebenfalls dieser Förderschwerpunkt installiert. Die Genehmigungen des LSchA liegen vor.

Der Landkreis als Schulträger ist für die sächliche Ausstattung der Schule zuständig. Bereits im Haushaltsplan für das HH-Jahr 2015 wurden für die Anpassung der sächlichen Ausstattung an die neue konzeptionelle Ausrichtung der Schulen zusätzliche finanzielle Mittel i. H. v. 4.900 € eingestellt.

Diese Mittel wurden aufgrund der Haushaltskonsolidierung gesperrt und aufgrund dessen für das HH-Jahr 2016 erneut eingestellt.

 

Des Weiteren wurden zusätzliche finanzielle Mittel für die Erneuerung der Hard- und Software für folgende Schulen eingestellt:

 

- Sek „An der Rüsternbreite“ Köthen                                       27.100,00 €,

- Ludwigsgymnasium Köthen                                                         3.100,00 €,

- FöS (G) Schule an der Kastanie Bitterfeld                               5.700,00 €.

 

Aufgrund des vorliegenden Medienkonzeptes und bereits genutzter Förderprogramme wurde eine Prioritätenliste hinsichtlich der Notwendigkeit und Dringlichkeit der beabsichtigten Anschaffungen erstellt.

An den benannten Schulen macht sich die Anschaffung neuer Hardware erforderlich, da die vorhandene Technik mit der neuen Office-Software nicht mehr kompatibel ist. Ausfälle bei der Technik und der Befall mit Viren sind somit unausweichlich. Insbesondere im Sekundarschulbereich und bei den Gymnasien ist es erforderlich, eine fortlaufende Aktualisierung der PC-Technik vorzunehmen, damit der Unterrichtsbetrieb abgesichert werden kann.

 

U. a. fand am 22.05.2014 eine Begehung der Sekundarschule Roitzsch im Rahmen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes (ASiG) statt. Im Ergebnis wurde u. a. festgestellt, dass einige Möbel einen hohen Abnutzungsgrad aufweisen, was einen Mangel im Sinne der v. g. Rechtsnorm darstellt, welcher zu beheben ist. Hier wurden für die Sekundarschule Roitzsch im Haushaltsplan für das HH-Jahr 2016 zusätzliche finanzielle Mittel i. H. v. 5.100,00 € zur Beschaffung neuer Möbel eingestellt.

 

Umzug Jugendwohnheim von Wolfen nach Bitterfeld

Es ist beabsichtigt, dass die Baumaßnahme im I. Halbjahr 2017 (Sommerferien) fertiggestellt sein soll. Auch hier sind für die notwendigen Ersatzbeschaffungen (Gemeinschaftsküchen etc.) finanzielle Mittel i. H. v. 31.400,00  € eingeplant.

 

Für die FöS (G) Schule an der Kastanie Bitterfeld wurden für Stühle und Küchenzeilen finanzielle Mittel i. H. v. 12.800,00 € für das Jahr 2016 eingeplant.

 

Nach den Anfragen und Erläuterungen übergab Herr König im Anschluss daran, das Wort zum Pkt. 7.1 an Frau Mylius.