(Herr König gekommen = 46+1 = 85,45%)

Herr Schulze informierte zur Haushaltssatzung und zum Konsolidierungskonzept und nannte folgende Schwerpunkte:

— Ergebnisplan 2016

— Finanzplan 2016

— FAG-Zuweisungen

— Kreisumlage

— Personalkostenentwicklung

— Grafik der Woche

— Gegenüberstellung der Erträge und Aufwendungen 2015 zu 2016

— investiver Finanzplan

— Hochbau

— weitere investive Auszahlungen

— Vorschläge für den Ausgleich

— Auswertung Konsolidierungskonzept 2015

— Konsolidierungsmaßnahmen 2016

Herr Roi stellte die Frage, ob es sich bei der Flüchtlingsproblematik um einen Druckfehler handelt oder ob es tatsächlich so ist. Im Jahr 2015 stand im Saldo ein Minus von 7,18 Mio. €. Er hatte fast zu jeder Kreistagssitzung dazu Fragen gestellt. Herr Böddeker hatte im letzten Jahr auch ein entsprechendes MZ-Interview gegeben und 2015 sind nun etwa 2 Mio. €, die wir selber tragen müssen. Er war erstaunt, dass da nun 7,1 Mio. € als Defizit aus 2015 stehen.

Herr Lingk erklärte, dass es sich hier um Plangrößen handelte. Es waren Erkenntnisse, die man Anfang des Jahres bzw. 2014 hatte und die Flüchtlingsproblematik sich anders dargestellt hatte. Im Ergebnis der Finanzierung ist gegenwärtig vom Ordnungsamt ein Mehrkostenbetrag i.H.v. 1,4 Mio € angezeigt worden, der gegenwärtig noch über eine Mehreinnahme i.H.v. 1.037.000 € gedeckt wird. Es wird versucht, mit der 2. Tranche, die für November angekündigt ist, die Kosten zu minimieren bzw. auszugleichen, so dass tatsächlich nicht die Plangrößen eine Rolle spielen, sondern die entsprechenden Ist-Größen. Dann stimmt auch das wieder, was Herr Böddeker gesagt hat.

Herr Northoff hielt es nicht für sinnvoll, heute ausführlich über den Haushalt zu diskutieren, da bisher nur ein Teil davon im Kreis- und Finanzausschuss beraten wurde. Er schlug vor, dies auf die nächste Sitzung zu verschieben.