Als erste Anfrage von Herrn Roi, welche er bereits im Kreistag gestellt hat, ist das Thema über die deutschlandweite Studie im Rahmen des Deutschlandtracking. Der Landrat hat gesagt, dass die EWG beauftragt wurde zu eruieren woran es liegt, dass der Landkreis auf Platz 397steht. Also an viertletzter Stelle steht. Herr Roi möchte wissen wie es unsere Entwicklungsgesellschaft sieht und ob in dem Bau-, Wirtschafts- und Verkehrsausschuss schon einmal darüber gesprochen wurde.

Herr Böhm teilt mit, dass im Fachausschuss darüber noch nicht gesprochen wurde.

 

Zur zweiten Frage sagt Herr Roi, dass in den letzten Wochen Beschlüsse gefasst wurden, wo es um zwei Ausschreibungen zur Betreibung von Gemeinschaftsunterkünften geht. Vorher wurden dazu konkrete Papiere erarbeitet. Seines Wissens wurden diese nicht in dem Fachausschuss behandelt. Er möchte wissen, weshalb es nicht in dem Ausschuss behandelt wurde, speziell in einem Fall, in Köthen werden Objekte neu gebaut.

 

Herr Böhm teilt dazu mit, dass die Problematik im Ausschuss nicht behandelt wurde. Es stand auf keiner Tagesordnung. Vor jeder Ausschusssitzung werden die betreffenden Ämter abgefragt, ob es Probleme bzw. Informationen gibt, die in der Einladung als Tagesordnungspunkt aufgenommen werden sollen. Vom Bauordnungsamt kamen keine Informationen zu dieser Problematik, die im Ausschuss hätte behandelt werden sollen. Auch im Vergabeausschuss war es eine dringende Angelegenheit aus Zeitgründen. Herr Roi fragt an, ob Herr Böhm es nicht als erforderlich ansieht, als Vorsitzender des Ausschusses, dass solche Dinge hier behandelt werden. Herr Böhm sagt, der Landrat hat diese dringende Sache in den Vergabeausschuss eingebracht. Die Ausschreibung war wohl auch so deklariert, in Anlehnung an die vorhandenen Objekten, da kam nicht zum Ausdruck, dass neu gebaut werden soll.

Herr Böhm und die Ausschussmitglieder vertreten die Meinung, wenn im Landkreis etwas Besonderes gebaut wird, ist es sinnvoll hierüber im Fachausschuss zu beraten.