Sitzung: 01.12.2015 Bau-, Wirtschafts- und Verkehrsausschuss
Als erste Anfrage von Herrn
Roi, welche er bereits im Kreistag gestellt hat, ist das Thema über die
deutschlandweite Studie im Rahmen des Deutschlandtracking. Der Landrat hat
gesagt, dass die EWG beauftragt wurde zu eruieren woran es liegt, dass der
Landkreis auf Platz 397steht. Also an viertletzter Stelle steht. Herr Roi
möchte wissen wie es unsere Entwicklungsgesellschaft sieht und ob in dem Bau-,
Wirtschafts- und Verkehrsausschuss schon einmal darüber gesprochen wurde.
Herr Böhm teilt mit, dass im
Fachausschuss darüber noch nicht gesprochen wurde.
Zur zweiten Frage sagt Herr
Roi, dass in den letzten Wochen Beschlüsse gefasst wurden, wo es um zwei
Ausschreibungen zur Betreibung von Gemeinschaftsunterkünften geht. Vorher
wurden dazu konkrete Papiere erarbeitet. Seines Wissens wurden diese nicht in dem
Fachausschuss behandelt. Er möchte wissen, weshalb es nicht in dem Ausschuss
behandelt wurde, speziell in einem Fall, in Köthen werden Objekte neu gebaut.
Herr Böhm teilt dazu mit, dass
die Problematik im Ausschuss nicht behandelt wurde. Es stand auf keiner
Tagesordnung. Vor jeder Ausschusssitzung werden die betreffenden Ämter
abgefragt, ob es Probleme bzw. Informationen gibt, die in der Einladung als
Tagesordnungspunkt aufgenommen werden sollen. Vom Bauordnungsamt kamen keine
Informationen zu dieser Problematik, die im Ausschuss hätte behandelt werden
sollen. Auch im Vergabeausschuss war es eine dringende Angelegenheit aus
Zeitgründen. Herr Roi fragt an, ob Herr Böhm es nicht als erforderlich ansieht,
als Vorsitzender des Ausschusses, dass solche Dinge hier behandelt werden. Herr
Böhm sagt, der Landrat hat diese dringende Sache in den Vergabeausschuss
eingebracht. Die Ausschreibung war wohl auch so deklariert, in Anlehnung an die
vorhandenen Objekten, da kam nicht zum Ausdruck, dass neu gebaut werden soll.
Herr Böhm und die
Ausschussmitglieder vertreten die Meinung, wenn im Landkreis etwas Besonderes
gebaut wird, ist es sinnvoll hierüber im Fachausschuss zu beraten.