Frau Kamli erläutert die Änderungen in der Satzung über die Mitfinanzierung von eigenwirtschaftlichen Personenverkehrsdiensten im öffentlichen Personennahverkehr im Landkreis Anhalt-Bitterfeld.

Es wurde der Grund, weshalb wir diese Satzung brauchen, erklärt.

Frau Kamli informierte über den zu erwartenden Anstieg der Höchsttarife bis 2017. Es gab einen Vergleich der Tarife jetzt und ab 2017.

 

Herrn Roi interessiert eine grundsätzliche Frage, die Problematik Abstimmung Bus und Bahn. Es besteht das Problem, speziell in Bitterfeld-Wolfen, wenn die Züge ankommen, die Busse 1 bzw. 2 Minuten vorher abfahren.

 

Herr Hippe sagt, dass es auch bei Fahrplanänderungen der Bahn Abstimmungen zwischen Bahn und Busunternehmen gibt.

 

Herr Hippe schlug vor, konkret mal die Verknüpfungspunkte vorzunehmen, zu welchem Zeitpunkt es konkret Probleme gibt um Lösungen zu finden.

Herr Böhm fragt, ob die Bedingung Verknüpfung Bahn/Bus in unserer Satzung enthalten ist. Dies wurde durch Herrn Hippe bestätigt.

 

Herr Roi betont nochmals, dass das Problem seit vielen Jahren besteht, gerade in Wolfen. Er möchte wissen, ob das Problem bekannt ist, ob an irgendeiner Stelle der Nahverkehrsplan geändert wurde. Die Frage, an wen er sich wenden kann wird in der nächsten Ausschusssitzung durch die Verwaltung beantwortet.

Herr Otto informiert in welchem Absatz der Satzung die Verknüpfungspunkte der Landesnetze definiert sind.

 

Herr Hippe bittet um die konkrete Fragestellung des Problems, so dass man an das Unternehmen herantreten kann.

Herr Böhm fragt nach der weiteren Verfahrensweise bis zur Beschlussfassung der Satzungen im Kreistag.

Herr Hippe erläutert noch 2 Veränderungen, welche noch nicht in der jetzigen Fassung enthalten sind.

Veränderungen der Situation auf den Verbindungsachsen, dass keine Unterschiede mehr gemacht werden sollen zwischen Schul- und Ferientage und zum zweiten in der Zeit der Schülerbeförderung keine Abweichungen vom Tag zulassen, weil es auch eine Frage der Wirtschaftlichkeit und Bezahlbarkeit des ÖPNV ist. Das sind noch Änderungsergänzungen die heute eingebracht wurden, teilt Herr Hippe mit.

 

Sofern die Ausschussmitglieder den Beschlussänderungen folgen können werden dann im Januar die beiden Vorlagen im Kreis- und Finanzausschuss eingebracht und am 11.2. die Vorlagen im Kreistag. Dann könnten im Februar/März die Veröffentlichungen bekannt gemacht werden.

 

Herr Böhm bittet um Abstimmung der Vorlaqe BV 0274/2015 zur Empfehlung an den Kreistag

 

3 dafür

1 Enthaltung.

 

 

 

Die Vorlage BV 0289/2015 wurde wie folgt abgestimmt zur Empfehlung an den Kreistag

 

3 dafür

2 Enthaltungen.