Sitzung: 21.01.2016 Kreis- und Finanzausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Vorlage: BV/0289/2015
Herr Wolkenhaar informierte, dass im Ausschuss Bau-,
Wirtschaft- und Verkehrsausschuss die Frage gestellt wurde, inwieweit im
Nahverkehrsplan einen separaten Teil für die Flüchtlingsunterkünfte geschaffen
werden müsste. Er bat die Verwaltung, heute noch einmal darüber zu informieren.
Die Frage war, ob
im Nahverkehrsplan bezüglich der Flüchtlingsunterkünfte und dem Transport von
Personen, welcher gewährleistet werden muss, Änderungen vorgenommen werden
müssen.
Herr Hippe erklärte, dass das ein Thema der laufenden operativen Tätigkeit des
Verkehrsunternehmens im Rahmen seiner Beförderungspflicht ist. Hier ist auch
dem neu entstehenden Bedarf nachzugehen. Mit dem zuständigen Fachamt für
Asylbewerber wurde diesbezüglich schon Absprachen getroffen und ein Termin mit
dem Verkehrsunternehmen vereinbart. Die Beratung soll wohl schon nächste Woche
stattfinden.
Es gab keine weiteren Anfragen.