Sitzung: 14.01.2016 Sozial- und Gesundheitsausschuss
Frau Kutz
informiert, dass die Vorlage BV/0296/2015 nicht auf der Tagesordnung zu finden
ist. Um dazu entscheiden zu können, ist die Dringlichkeit zu begründen. Die
Dringlichkeit der Aufnahme resultiert lt. Herr Böddeker aus der Beratungsfolge.
Über diese befinden die Ausschussmitglieder mittels einstimmigen Beschluss.
Damit wird die Tagesordnung um die Vorlage BV/0296/2015 ergänzt und unter TOP
10 beraten. Die daraus resultierende Tagesordnung wurde bestätigt und
festgestellt.