Frau Dr. Engst erläutert, dass, obwohl im November ein Beschluss zur Empfehlung des Wirtschaftsplanes an den Kreistag gefasst wurde, der Wirtschaftsplan 2016 erneut beraten wird, da er nicht auf die Tagesordnung im Dezember-Kreistag gesetzt wurde.

Zukünftig wird darauf geachtet, dass zwischen dem Termin des Betriebsausschusses und dem Kreis- und Finanzausschuss ein angemessener Zeitraum besteht, um mehr Zeit für Zusatzinformationen und Erläuterungen zu haben.

Herr Dr. Hentschel erläutert, worin sich dieser Planentwurf im Vergleich zum Planentwurf über den im November beraten wurde unterscheidet. Der wichtigste Unterschied besteht in der Herangehensweise an die Planung. War es vorher die Darstellung des schlechtesten Falles, so ist es jetzt ein Szenario mit durchgehend positiven Grundannahmen und der Zielstellung, dass der Zuschussbedarf vom Träger sich nicht erhöhen soll. Ein wichtiger Grundgedanke ist dabei das Geschäftsfeld „Deutsch für Ausländer“, welches in den nächsten Jahren zu stabilen Einnahmen führen wird. Außerdem werden seitens des IKW alle Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung ergriffen, die möglich sind. (vgl. dazu Wirtschaftsplan S. 6).

 

Die Mitglieder des Betriebsausschusses lassen sich anschließend die Kalkulationen für die Deutschkurse, deren Refinanzierung sowie die Hintergründe der Maßnahmen zur Konsolidierung und insbesondere die Vorstellungen zur Einsparung im Personalbereich erläutern. (Das sind zwei Stellen, deren Inhaber in 2016 bzw. 2017 in Altersrente gehen und die Stellen des Bundesfreiwilligendienstes, die nicht vollständig neu besetzt werden).

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Danach erfolgt die Empfehlung des Betriebsausschusses an den Kreistag Anhalt-Bitterfeld zur Beschlussvorlage BV0309/2015 einstimmig.