Sitzung: 21.01.2016 Kreis- und Finanzausschuss

Herr Schulze schlug folgende Tagesordnung für die 12. Tagung des Kreistages am 11.02.2016 vor:

Öffentlicher Teil

 1 

Eröffnung der Sitzung 

 

 2 

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit 

 

 3 

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung 

 

 4 

Einwohnerfragestunde 

 

 5 

Feststellung der Niederschrift vom 03.12.2016 

 

 6 

Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse 

 

 7 

Informationen der Verwaltung 

 

 8 

Behandlung öffentlicher Vorlagen 

 

 8.1 

Nahverkehrsplan des Landkreises Anhalt-Bitterfeld 2017-2026 

BV/0274/2015

 8.2 

 

8.3

Satzung über die Mitfinanzierung von eigenwirtschaftlichen Personenverkehrsdiensten im öffentlichen Personennahverkehr im Territorium des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Konzeption und Finanzierungsplanung für die Fortführung der Sucht- und Drogenberatungsstellen im Landkreis Anhalt-Bitterfeld ab 2016 

BV/0289/2015

 

BV/0296/2015

 8.4 

Verlängerung der Gültigkeitsdauer der ÖPNV-Nahverkehrspläne des Landkreises Anhalt-Bitterfeld 

BV/0301/2015

 8.5 

Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes "Institut für Kultur und Weiterbildung Anhalt-Bitterfeld" des Landkreises Anhalt-Bitterfeld 

BV/0309/2015

 8.6 

Partnerschaftsvereinbarung zwischen dem Landkreis Anhalt-Bitterfeld und dem Landkreis Pszczyna, Polen 

BV/0316/2015

 8.7 

Schulentwicklungsplan für die Berufsbildenden Schulen im Planungszeitraum 2016/2017 bis 2020/2021 - hier: Beantragung neuer Bildungsgänge 

BV/0321/2015

 9 

Anfragen und Anregungen der Kreistagsmitglieder 

 

Nicht öffentlicher Teil

 10 

Informationen der Verwaltung 

 

 11 

Behandlung nichtöffentlicher Vorlagen 

 

 11.1 

Beförderung der Dezernentin für Finanzen, Jugend, Soziales und Bildung 

BV/0338/2016

 12 

Anfragen und Anregungen der Kreistagsmitglieder 

 

 13 

Schließung der Sitzung 

 

 

Des Weiteren verwies er darauf, dass diese Einladung entsprechend der geänderten Geschäftsordnung des Kreistages ausgefertigt wurde. Das heißt, der Vorsitzende des Kreistages gibt die gefassten Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil erst zur nächsten Sitzung des Kreistages bekannt.

 

Zu den Standardtagesordnungspunkten 1-7 gab es keine Anfragen.