Herr Mormann übergab das Wort an Herrn Dr. Henschel, Leiter des Instituts für Kultur und Weiterbildung Anhalt-Bitterfeld (IKW).

 

Herr Dr. Hentschel informierte zu einem aktuellen Fall. In der Grundschule Sandersdorf-Brehna wurde auf Grund von Mietforderungen, die Ende letzten Jahres an das IKW herangetragen worden sind, das Angebot zur musikalischen Früherziehung zurückgezogen.

2015 betraf die Herausnahme des IKW zwei Einrichtungen. Einmal die Kita Fuhnetal in Wolfen, vor allem wegen technischen und logistischen Problemen. Die zweite Einrichtung, die von einem Rückzug der Musikschule betroffen war, war die Kita in Jeßnitz. Dort wurde schon seit Jahren Miete für die musikalische Früherziehung gezahlt. Im Sommer 2015 kamen neben den finanziellen Anforderungen auch noch organisatorische Probleme hinzu, so dass sich die Musikschule Bitterfeld entschlossen hat, dort keine musikalischen Angebote mehr durchzuführen. Diese drei Fälle sind die einzigen, bei denen sich das IKW auf Grund von Mietforderungen zurückgezogen hat, einschließlich eines Falles aus dem Jahr 2012, der Kita in Muldenstein.  

In allen anderen Fällen, wo das IKW präsent ist und eine musikalische Früherziehung durchführt, wurden bislang noch keine Mietforderungen an das IKW herangetragen. Eine weitere Kürzung der musikalischen Angebote erfolgt nicht aus finanziellen Gründen, sondern wegen Fragen der Organisation und Aufsichtspflicht. Davon betroffen sind ab Sommer 2016 drei Kita´s aus Sandersdorf-Brehna.

Herr Mormann verwies auf die Bedeutung des Bildungsangebotes, welches vom Landkreis Anhalt-Bitterfeld bezuschusst wird und bedauerte, nicht schon eher von der Problematik erfahren zu haben. Er bat Frau Mylius die Sicht der Verwaltung zu schildern. Frau Mylius wies darauf hin, dass, sofern es sich nicht um Einrichtungen in Trägerschaft des Landkreises handelt, die Entscheidungen im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung getroffen wurden. Eine Einflussnahme ist bestenfalls im Gespräch mit der Kommune zu erreichen.

 

Herr Maaß betonte, dass nicht nur die finanziellen Fragen zu klären sind, sondern auch die organisatorischen Probleme, wie die Aufsichtspflicht. Es darf aber auch nicht dazu führen, dass der Landkreis und die Kommunen sich gegenseitig alles in Rechnung stellen.

 

Herr Döring fügte hinzu, dass die Kita´s vormittags ein Lernprogramm durchführen, in dem alle Kinder integriert sind und welches vom Elternkuratorium festgelegt wurde. Hinzu kommen verschiedene Angebote, wie musikalische Früherziehung, Englisch Unterricht usw. Dafür müssen jedoch extra Räumlichkeiten und Personal zur Verfügung stehen. Dies ist in den meisten Einrichtungen nicht der Fall.

 

Herr Seydewitz stellte die Notwendigkeit des Antrages der CDU-FDP Kreistagsfraktion in Frage, da es nur 4 Einrichtungen beträfe. Letztendlich wären jedoch die Leiter der Einrichtungen verantwortlich für die angebotenen Maßnahmen. Herr Mormann widersprach dem und betonte noch einmal den Unterschied zwischen einem privaten Bildungsangebot und dem der landkreiseigenen Musikschulen. Frau Reinbothe ergänzte, dass genau aus diesem Grund heraus, die Fraktion ihren Antrag gestellt und den Ausschuss gebeten hätte, diesen zu unterstützen und auch, um eine Grundlage für sachliche Gespräche mit den Kommunen zu haben.

 

Herr Dr. Hentschel informierte über die gemeinsame Erklärung des Ministeriums für Arbeit und Soziales und des Landesverbandes der Musikschulen zur Durchführung von Musikschulangeboten in den Kita´s. Dort wird explizit darauf hingewiesen, dass der Musikschulunterricht nur in Abstimmung mit den Trägern passieren kann. Es muss konzeptionell zu der Kita passen und das Elternkuratorium muss einschätzen, ob die Kosten, die erhoben werden, unter die Rubrik kostengünstig fallen, d. h. ob es zumutbar ist, es in den Tagesablauf der Kita zu integrieren. Diese Erklärung gilt für alle Einrichtungen des Landkreises gleichermaßen. Trotzdem gibt es regionale Unterschiede, so dass es nicht nur an objektiven Gründen sondern auch an regionalen Vorbehalten liegen muss, ob die Angebote der Musikschule genutzt werden können oder nicht.

 

Herr Döring fragte nach, warum die Musikschulen nicht nachmittags in den Kita´s tätig werden können und bekräftigte noch einmal die Rolle des Elternkuratoriums, deren Entscheidungen nicht in Frage gestellt werden sollten.

 

Frau Hamella erkundigte sich, warum die Zusammenarbeit in vielen Einrichtungen funktioniert und in einigen nicht. Weiter wollte sie wissen, ob alle Leiterinnen der Einrichtungen zu den Leiterinnentagungen kommen oder nur die der Kommunen? Frau Mylius konnte diese Fragen nicht beantworten, da sie hierüber keine Informationen hat. Sie wies aber darauf hin, dass die Personalhoheit beim jeweiligen Bürgermeister liegt.

 

Frau Reinbothe schlug vor, in der nächsten Fraktionssitzung darüber mit dem Bürgermeister der Stadt Sandersdorf-Brehna zu sprechen.

 

Herr Mormann wollte wissen, in wie vielen Einrichtungen die Musikschulen tätig sind und in wie vielen nicht. Vorliegend war eine Übersicht mit Einrichtungen, in denen die Musikschulen tätig sind, aber keine Gesamtübersicht aller Kita´s und Grundschulen. Herr Dr. Hentschel wies in diesem Punkt auch auf die begrenzte Anzahl seiner Mitarbeiter hin. Aus diesem Grund können nicht alle Einrichtungen einbezogen werden. 

 

Abschließend hielt Herr Mormann fest, dass Frau Reinbothe in der nächsten Fraktionssitzung das Thema noch einmal ansprechen wird und Frau Mylius versuchen sollte, zum Sachverhalt mit der Stadt Raguhn-Jeßnitz zu sprechen.