(Frau Reinbothe gekommen = 42+1 = 78,18%)

Herr Dittmann fragte, ob es stimmt, dass die Kfz-Zulassungsstelle am Standort Zerbst geschlossen werden soll?

Herr Schulze erklärte, dass es nicht stimmt. Es handelt sich um ein Gerücht.

Herr Gatter bezog sich auf den tödlichen Tauchunfall vor einiger Zeit an der Goitzsche und bat Herrn Schulze um Erklärungen.

Herr Schulze konnte dazu keine sachbezogenen Erläuterungen geben.

Mit dieser Aussage war Herr Gatter unzufrieden, da es sich um ein kreisliches Gewässer handelt.

Herr Schulze betonte, dass die Goitzsche ein privates Gewässer ist. Auskünfte könnten möglicherweise Polizei oder Staatsanwaltschaft geben.

Herr Hövelmann bedankte sich für die Beantwortung seiner Anfragen zur Situation des Krankenhauses Bitterfeld-Wolfen. Er fragte, ob etwas dagegen spricht, diese Antwort allen Kreistagsmitgliedern zur Kenntnis zu geben.

Herr Schulze bemerkte, da es eine persönliche Antwort an Herrn Hövelmann war, kann er letztendlich entscheiden, wer das Schreiben weiterhin erhalten soll.

Herr Hövelmann regte an, dass die Antworten den Mitgliedern des Kreistages mit der Niederschrift zur Kenntnis gegeben werden soll.

Frau Zoschke bezog sich auf die Bahnüberquerung in Jeßnitz. In der Zeitung stand vor kurzem, dass die Bahnüberquerung gesperrt ist. In der Stadtratssitzung wurde dargelegt, alles sei auf einem guten Weg, ohne genauere Definitionen. Sie stellte die Frage an Herrn Schulze, was heißt auf gutem Weg?

Herr Schulze erklärte, dass die Beteiligten miteinander gesprochen haben und es gibt bereits einen Vorschlag.

Herr Wolpert machte Frau Zoschke darauf aufmerksam, dass es nicht automatisch eine Angelegenheit des Kreistages ist, wenn sich der Landrat bereit erklärt, eine Entwicklung zu moderieren.

Frau Zoschke bemerkte, dass es eine Angelegenheit der Bürgerinnen und Bürger des Landkreises ist. Derzeitig ist es fatal, dass die Bürger einen riesigen Umweg machen müssen, um auf die andere Seite zu kommen. Sie stellte die Frage, ob der Landrat eine Zeitschiene benennen könnte.

Herr Schulze verneinte, da ihm das nicht obliegt.

Herr Köhler stellte mehrere Anfragen:

1. Wer beschloss die Anschaffung der Tablets und die dazugehörigen Ausgaben?

Herr Köhler wird vom Gebrauch der Tablets keinen Gebrauch machen. Die Kommunikation erfolgt wie bisher auf dem Postweg oder per Mail. Über sämtliche Vertragsabschlüsse, die seine Person betreffen, haben die Mitarbeiter der Kreisverwaltung nicht zu entscheiden. Die Kreistagsmitglieder wurden nicht über die Anschaffung und Kosten der Tablets und über eventuelle Folgekosten der Nutzung informiert. Weiterhin lehnte er es grundsätzlich ab, ein auf seinen Namen vorgemerktes Gerät zu benutzen, da er nicht weiß, welche Schadsoftware eventuell darauf vorhanden sein könnte. Den ordnungsgemäßen Gebrauch kann er nicht gewähren, wenn entsprechende Programme dies verhindern. Da vertraglich festgelegt ist, dass er auf das Tablet keinen Anspruch hat, wenn es missbräuchlich benutzt wird, müsste sowieso wie herkömmlich verfahren werden.

2. Bereits im September hatte er sich erkundigt zu Fragen des Bildungsstandes der Flüchtlinge sowie zu Beschäftigungsverhältnissen. Die Antwort war nichtssagend. Anzahl und Niveau des Bildungsstandes bei Flüchtlingen werden im Landkreis Anhalt-Bitterfeld nicht statistisch erfasst. Es befinden sich keine Flüchtlinge in sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnissen.

Er fragte, ob zum jetzigen Zeitpunkt eine Erfassung oder Statistik erfolgt?

3. In der Niederschrift des Kreistages vom 11.02.2016 ist an mehreren Stellen angegeben, dass seine Worte nicht zu verstehen waren. Laut Geschäftsordnung, § 13 (1) ist klar festgelegt, dass über jede Sitzung eine Niederschrift anzufertigen ist. Im § 13 (4) ist festgelegt, dass es zur Erleichterung der Aufnahme der Niederschriften dem Protokollführer erlaubt ist, elektronische Aufzeichnungen zu fertigen. Dies ist ausschließlich zur Erleichterung gedacht. Wenn der Protokollführer nicht versteht, was gesagt wird, muss er in der Sitzung nachfragen, um Unklarheiten zu beseitigen. Es geht nicht an, einfach in die Niederschrift zu notieren „nicht verstanden“. Das stellt ein Verstoß gegen die Geschäftsordnung dar. Kooperativerweise würde er auch im Nachhinein auf Anfrage des Protokollführers bei der Erstellung des Protokolls telefonisch ergänzend helfen.

4. Am 16.02.2016 fand eine Veranstaltung im Rathaus Bitterfeld-Wolfen zum Thema „Bündnis gegen Rechts“ statt. Dabei anwesend war u.a. Herr Hippe. Waren er oder andere Verwaltungsmitarbeiter dienstlich von der Kreisverwaltung da oder privat?

5. Herr Köhler fragte zum wiederholten Male, wann endlich die Auswertung über eine mögliche Stasi-Mitarbeit erfolgt.

Herr Wolpert erklärte, dass er im nichtöffentlichen Teil bei Verwaltungsinformationen über die Stasi-Mitarbeit informieren wird.

Herrn Köhlers Anregung, bei Unklarheiten während der Erstellung der Niederschrift bei ihm nachzufragen, lehnte Herr Wolpert ab, da er teilweise versucht hatte, bei Protokollberichtigungen im Nachhinein das hineinzuinterpretieren, was er gesagt haben wollte, aber nicht gesagt hatte. Er bat darum, deutlicher zu sprechen, dann würde man es auch verstehen. Er möchte nicht, dass die Protokollantin, wenn sie etwas nicht richtig verstehen kann, dazwischen ruft und den Redner unterbricht. Wenn es denn so ist, dass weder im Saal noch auf der Tonaufnahme verstanden werden konnte, was gesagt wurde, besteht die Möglichkeit, schriftlich Einwand dagegen zu erheben. Sollte er es nicht tun, steht weiterhin im Protokoll „war nicht verständlich“. Es wird nicht so sein, dass man ihn in Watte packt und versucht, durch diese Sitzung zu tragen.

Bei den Tablets steht Herrn Köhler die Nutzung frei. Die Verträge wurden so gemacht, wie es in der öffentlichen Verwaltung üblich ist und es richtet sich danach, welcher Wert besteht. Dass er diese Art der Verwendung der Tablets nicht gut findet, mag sein. Aber darüber hat der Kreistag auch mal befunden. Es kann niemand etwas dafür, wenn sich Herr Köhler daran nicht erinnern kann.

Herr Schulze ging davon aus, dass Herr Hippe bei der Veranstaltung „Bündnis gegen Rechts“ dienstlich unterwegs war.

Weiterhin gab er bekannt, dass beim Bildungsstand der Flüchtlinge der gleiche Stand wie vorher ist.

Herr Köhler fragte nochmals, wann die Entscheidung über die Tablets gefallen ist. Er war sehr überrascht, als die Mail von Frau Krause kam. Weiterhin teilte er mit, dass die Information, dass heute die Stasi-Mitarbeit behandelt wird, vom Vorsitzenden selbst in der letzten Sitzung kam.

Weiterhin gab er an, dass, als er sich die Tonaufzeichnung im Kreistagsbüro angetan hatte, darauf alles ordentlich zu verstehen war. Es wurde auch im Nachhinein nicht mehr daran rumgemäkelt sondern einfach zur Kenntnis genommen, es war hörbar. Wenn es nicht hörbar ist, können ihm die Anfragen gleich gestellt werden. Die Tonaufzeichnung ist nur ein Hilfsmittel. Er ging davon aus, dass ihn die Leute im Saal relativ gut verstehen, sonst würden sie nicht brummen oder anderweitig bemerkbar machen. Dann ist es schade, wenn es die Protokollantin nicht hört.

Herr Wolpert gab Herrn Köhler nochmals zu verstehen, dass er vorhin sagte, er werde über die Stasi-Mitarbeit im nichtöffentlichen Teil bei Verwaltungsinformationen berichten.

Herr Roi nahm Bezug auf die Anfrage von Herrn Gatter und hatte eine Frage zu Rettungswegen an der Goitzsche. Wer überwacht die Rettungswege an der Goitzsche im Bereich des Rundweges, wenn dort beispielsweise durch Schrankenschließung Rettungswege möglicherweise blockiert sind. Und wer erfindet Rettungskonzepte und Rettungswege an der Goitzsche? Wer ist dafür zuständig, dass diese eingehalten werden?

Weiterhin fragte er zum BIG-Hotel in Wolfen und bezog sich auf sehr widersprüchliche MZ-Artikel. Ende des letzten Jahres gab es eine Informationsveranstaltung. In der Presse hieß es dann, dass Flüchtlinge nicht am 01.01. kommen würden sondern ab 01.03. und nun ab 01.04. Nun hat der Bauausschuss der Stadt Bitterfeld-Wolfen das gemeindliche Einvernehmen nicht erteilt. Es interessierte ihn, wie der Stand ist. Er bekam einen Beschwerdebrief von einem älteren Herrn, ebenso beschwerte sich Herr Krillwitz bei ihm, weil er nicht wisse, was los ist. Die Informationsveranstaltung hat offensichtlich nichts gebracht.

Herr Böddeker äußerte, dass der Landkreis hier nicht alleiniger Beteiligter ist. Das gemeindliche Einvernehmen der Stadt Bitterfeld-Wolfen wurde erst einmal versagt, so dass die notwendige Baugenehmigung bisher nicht erteilt werden konnte. Es gibt bereits einen neuen Termin. Man wird dann sehen, ob die Baugenehmigung erteilt werden kann. Durch diese Genehmigung gab es Verzögerungen. Weiterhin wurden die Zuweisungen eine Zeit lang ausgesetzt. Der Bedarf ist nicht mehr so akut, wie noch im November, sonst hätte man es zum 01.01. in Betrieb genommen. Es muss jetzt mit der Stadt Bitterfeld-Wolfen beredet werden, ob es bauplanungsrechtlich noch zulässig ist oder nicht. Das ist die Voraussetzung für die Inbetriebnahme.

Herr Schulze sicherte Herrn Roi die schriftliche Beantwortung seiner Frage bezüglich der Rettungswege zu.

Herr Wolkenhaar stellte fest, dass es bereits im Bauausschuss schon Informationen zum BIG-Hotel gab. Des Weiteren bezog er sich auf die Auswertung der Hilfsfristen und fragte nach dem Sachstand. Weiterhin fragte er nach, inwieweit der Landkreis bemüht ist, für die Rettungswache in Rödgen eine dauerhafte Lösung zu finden, um aus der Mietsituation bei dieser Spedition rauszukommen.

Herr Böddeker teilte hierzu mit, dass die Hilfsfristen noch nicht ausgewertet wurden. Die Rettungswache ist noch keine vorübergehende Angelegenheit. Die meisten Rettungswachen werden angemietet. Es gibt im Moment keine Pläne, den Standort zu ändern. Sollte es einen günstigeren Standort geben, wird man darüber nachdenken.

Herr Schönemann entnahm der Presse, dass es Bestrebungen gibt, in Höhe Lennewitz, Hinsdorf und Quellendorf neue Windkraftanlagen zu errichten, obwohl diese Gebiete dafür planungsrechtlich nicht vorgesehen sind. Er fragte, ob der Landkreis baurechtlich bzw. genehmigungsrechtlich involviert ist.

Herr Schulze erklärte, dass die Probleme durch die Regionale Planungsgesellschaft, welche am 18.03.16 in Dessau tagt, insbesondere zum Teilplan Wind öffentlich erörtert werden. Grundsätzlich gibt es einen Unterschied, zwischen dem was planungsmäßig zulässig ist und was wir in den Raumordnungsplänen entsprechend reinschreiben. Die Windenergieanlagenbetreiber möchten meistens viel mehr, als zulässig ist.

Herr Roi fragte, welche Genehmigungen und wie viele nötig wären, wenn dort gebaut werden würde. Ein Verantwortlicher äußerte ihm gegenüber, selbst wenn es nicht ausgewiesen ist, wird es durchgeklagt.

Herr Schulze äußerte, es gehe nicht allein um die Betreibung der Windenergie, sondern um eine verträgliche Verteilung im Bereich der sogenannten alternativen Energien. Andererseits will man die Menschen, die dort leben, mit dieser Raumordnungsplanung schützen. Es gibt aber Interessen geschäftlicher und amtlicher Art, das Recht für die Bürger aufrecht zu erhalten.

Herr Rößler erklärte, dass es einer emissionsschutzrechtlichen Genehmigung, die der Landkreis zu erteilen hat, bedarf. Das Verfahren läuft bereits seit 2011. Am 22.03.16 wird es dazu eine Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht in Halle zwischen dem Antragsteller als Kläger und dem Landkreis Anhalt-Bitterfeld als Beklagten geben.

Herr Schulze bemerkte, dass es hierbei um viel Geld geht. Windenergieanlagen werden entsprechend finanziert und bezahlt. Man muss unterscheiden, ob derjenige etwas davon hat oder nicht, wenn eine Windenergieanlage errichtet wird.

Herr Grabner bezog sich auf einen katastrophalen Bericht von Spiegel Online, betreffs der schmutzigsten Stadt Deutschlands namens Bitterfeld. Er empfand es als eine absolute Frechheit. Es betrifft hierbei nicht nur die Stadt Bitterfeld-Wolfen, sondern die gesamte Region, den Landkreis Anhalt-Bitterfeld. Er selbst sieht hier die Gefahr, einer negativen Entwicklung, nicht nur im wirtschaftlichen Bereich sondern auch im Bereich der demografischen Entwicklung. Spiegel Online hat sich hier einen bestimmten Personenkreis herausgepickt. Demnach müssten alle, die die AfD gewählt haben, Harz IV Empfänger bzw. geistig zurückgebliebene Menschen sein. Das war definitiv nicht der Fall. Er stellte die Frage, ob es Ambitionen seitens des Landkreises gibt, dagegen vorzugehen.

Herr Schulze hielt es nicht für erfolgversprechend, gegen bestimmte Presseveröffentlichungen bei Privatsendern vorzugehen. Er will Spiegel Online nicht unterstellen, dass es bewusst so gemacht wurde, andererseits sind bestimmte Dinge nicht von der Hand zu weisen. Spiegel Online wird seinen Beitrag sicher nicht revidieren. Es haben sich bereits größere Meinungsinstitute und Zeitungen an uns gewandt. Denen wird er dann im Gespräch seine Sichtweise erläutern. Es gibt jedoch auch andere Berichte über den Ausgang und die Wertung dieser Wahl. Auch in Mannheim gab es ein Direktmandat der AfD, nicht nur bei uns. Worin liegt der große Unterschied zwischen Bitterfeld und Mannheim? Die Sorgen der Bevölkerung sollte man erst nehmen, das Wahlergebnis steht fest und jeder müsse das Beste draus machen. Der Bericht von Spiegel Online passt ins Klischee und man suchte sich die Leute heraus, die dieses Klischee bedienen.

Herr Grabner ist der Meinung, dass man versuchen sollte, hier eine Art Gegendarstellung zu erwirken. Die Menschen brauchen sich nicht 25 Jahre lang abmühen, um etwas zu erreichen, wenn die Region dann dadurch wieder so in den Schmutz gezogen wird.

Herr Roi gab an, das Team beobachtet zu haben und er sprach auch mit der Studentin, welche das Mikrofon in der Hand hatte. Es wurden etwa 6 Stunden lang Leute befragt. Es hatten auch viele, normale, vernünftige Leute, welche von der Arbeit kamen, geantwortet. Auf dem Video sieht man aber, wie hier gezielt nach Leuten gesucht wurde, die sich entsprechend äußern. Es war eine üble Sache, wie das gelaufen ist. Ein Team der ARD hätte einen Alkoholiker sogar noch in die Wohnung begleitet und die Schnapsflasche gefüllt. Das ist jener Journalismus, der die Leute auf die Straße getrieben hat. Spiegel Online hat nun seinen Beitrag umbenannt in „Da wo der Frust wohnt“. Weiterhin haben mehrere Kamerateams aus Norwegen, Polen, Finnland und Niederlanden sehr objektive Berichte geliefert. Der Bericht von Spiel Online ist erbärmlich und steht bestimmt nicht für die 6.881 Leute, welche die AfD nur in Bitterfeld-Wolfen gewählt haben. Es ist die Frage, wie man hier reagiert, denn dann müsste man letztendlich Werbung für die AfD machen.

Herr Schulze betonte, dass er nicht für die AfD Werbung macht, sondern für seine Region.

Herr Wolpert stellte fest, dass durch eine Gegendarstellung wahrscheinlich kein positives Image erreicht wird. Es ist eine Überlegung wert, wie man das Image des Landkreises wieder aufwertet und was man dagegen tun kann. Das Problem lässt sich jedoch nicht in diesem Tagesordnungspunkt lösen. Er gab den Hinweis zu überlegen, ob man hierfür eine entsprechende Arbeitsgruppe bildet.

Herr Petri schilderte, dass der Schulsport in Gröbzig ausfällt, weil der Landkreis nicht in der Lage ist, eine Heizungsleitung vom Ofen bis zur Turnhalle zu reparieren. Das dauert nun schon 8 Wochen. Es gibt keinen Schulunterricht und auch keinen Vereinssport, weil an der Baustelle kaum gearbeitet wird. Er möchte nun wissen, wie lange es voraussichtlich noch dauert. Er konnte nicht verstehen, dass der Schulsport 8 Wochen am Stück ausfällt, nachdem es bereits im vorigen Jahr an derselben Stelle wegen einer Dachkonstruktion zu einem langen Ausfall gekommen ist.

Herr Mühlbauer erklärte, dass dieses Objekt in Mitleidenschaft gezogen wurde. Die Turnhalle war von der Holzkonstruktion in so einem Erscheinungsbild, dass man davon ausging, dass hier Gefahr für Leib und Leben bestünde. Die Turnhalle wurde schließlich saniert. Das nächste Problem ist die Heizungsanlage. Es werden nicht nur die Objekte sondern sogar der Hof beheizt. Im Winter ist die Trasse schneefrei. Schlimmer ist jedoch die Havarie, die entstanden ist. Die Leitung ist perforiert und es handelt sich um eine lange Trasse. Es ist sehr kompliziert, die Leitung zu tauschen, da es mehrere Leitungen betrifft. Bei bestimmten Ausschreibungen hat man mitunter auch nicht die Firma, die man sich wünscht. Aber man kümmert sich darum, dass bis zum nächsten Winter dieses Problem gelöst ist.

Es gab keine weiteren Anfragen.