Frau Rothe informierte zu der Nachfrage von Herrn Mormann, weshalb dieses Thema auf der Tagesordnung mehrerer Ausschusssitzungen stehen würde, dass dies aus der Prüfung der Anträge und der Erstellung der Beschlussvorlagen für den Kultur- und Tourismusausschuss resultiert. Eine Prüfung aller Anträge ist in diesem engen Zeitrahmen nicht zu schaffen, daher die Staffelung in mehreren Sitzungen. Frau Treffkorn wies ergänzend auf die Rechtsgrundlage hin - § 44 der Landeshaushaltsordnung – worin festgehalten ist, was alles beim vorzeitigen Maßnahmebeginn abgeprüft werden muss.

 

Frau Dr. Engst empfahl, dass der Ausschuss die Verwaltung ermächtigt, die Genehmigung vom Verbot des vorzeitigen Maßnahmebeginns nach Prüfung entsprechend der gesetzlichen Grundlagen zu gewähren und den Kultur- und Tourismusausschuss darüber zu informieren.

Dem stimmten die Ausschussmitglieder zu und baten die Verwaltung eine entsprechende Beschlussvorlage zu erstellen.

 

 

Die Beschlussvorlage BV/0346/2016 wurde wie folgt zur Abstimmung gestellt:

 

Der Kultur- und Tourismusausschuss des Kreistages des Landkreises Anhalt-Bitterfeld beschließt, den vorzeitigen Maßnahmebeginn für die nachstehend aufgeführten Antragsteller und deren Projektvorhaben zu den jeweils benannten Terminen gemäß der tabellarischen Übersichten zu gewähren.

 

mit Wirkung vom 01. Mai 2016

 

Aktenzeichen	Verein/ Institution	beim Landkreis beantragte finanzielle Zuwendung  in €	Prozentualer Anteil	Anlage
36/16	Ev. Pfarrbereich Krina/Chöre	270,00	30,00	1
37/16	Ev. Pfarrbereich Sandersdorf/Chöre	700,00	24,56	2
40/16	Kulturaktion Zerbst e. V.	800,00	66,66	3

 

mit Wirkung vom 01. Juli 2016

 

Aktenzeichen	Verein/ Institution	beim Landkreis beantragte finanzielle Zuwendung  in €	Prozentualer Anteil	Anlage
23/16	Heimatverein Gröbzig e. V.	1.400,00	70,00	4

 

 

 

mit Wirkung vom 11. August 2016

 

Aktenzeichen	Verein/ Institution	beim Landkreis beantragte finanzielle Zuwendung  in €	Prozentualer Anteil	Anlage
45/16	Gemeinschaftsschule Anhalt e. V.	1.000,00	55,56	5

 

 

Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig.