Sitzung: 18.05.2016 Bildungs- und Sportausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1
Vorlage: BV/0340/2016
Herr Hippe teilte mit, dass
schon vorab in allen Fraktionen des Kreistages und in einigen Ausschüssen des
Kreistages des LK Anhalt-Bitterfeld zu dem Handlungs- und Maßnahmekonzept
ausführlich informiert wurde.
Aufgrund dessen
stellte Herr Hippe per Powerpoint-Präsentation kurz den Beschlussantrag
Handlungs- und
Maßnahmekonzepts der Partnerschaft für Demokratie „Kreis der Vielfalt!
Anhalt-Bitterfeld“ im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben! Aktiv gegen
Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“ vor.
Gegen 19.30 Uhr hat Herr Maaß die Ausschusssitzung verlassen.
Damit waren 6 stimmberechtigte
Mitglieder anwesend.
Im Anschluss daran hinterfragte u. a. Herr
Berger, sachkundiger Einwohner, wie sich die Fördersumme i. H. v. 85.000,00
Euro insgesamt zusammensetzt.
Herr Hippe teilte hierzu Folgendes mit:
-
3.000,00 € Eigenmittel LK
- 2.000,00 € Drittmittel (Dies sind u. a. Mittel
von der Kreissparkasse Anhalt-Bitterfeld etc.)
- 10.000,00 € Öffentlichkeitsmittel (z. B.
Werbung für Projekte etc.)
-
6.000,00 € Jugendfonds
- 24.000,00 € Aktions- und Initiativfonds
- 40.000,00 € Personalkosten.
Nach erfolgter
Diskussion stellte Frau Hinze den Beschlussvorschlag wie folgt zur
Abstimmung:
Beschlussvorschlag:
Der Bildungs- und Sportausschuss empfiehlt dem Kreistag des Landkreises
Anhalt-Bitterfeld das Handlungs- und Maßnahmekonzept der Partnerschaft für
Demokratie „Kreis der Vielfalt! Anhalt-Bitterfeld“ im Rahmen des
Bundesprogramms „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und
Menschenfeindlichkeit“
zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis: 6
– Ja-Stimmen
1
– Gegenstimme
Die Mitglieder des Bildungs- und Sportausschusses stimmten mehrheitlich zu.