Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1

 

 


Herr Hippe teilte mit, dass schon vorab in allen Fraktionen des Kreistages und in einigen Ausschüssen des Kreistages des LK Anhalt-Bitterfeld zu dem Handlungs- und Maßnahmekonzept ausführlich informiert wurde.

Aufgrund dessen stellte Herr Hippe per Powerpoint-Präsentation kurz den Beschlussantrag Handlungs- und Maßnahmekonzepts der Partnerschaft für Demokratie „Kreis der Vielfalt! Anhalt-Bitterfeld“ im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“ vor.

Gegen 19.30 Uhr hat Herr Maaß die Ausschusssitzung verlassen. Damit waren 6 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.

 

Im Anschluss daran hinterfragte u. a. Herr Berger, sachkundiger Einwohner, wie sich die Fördersumme i. H. v. 85.000,00 Euro insgesamt zusammensetzt.

 

Herr Hippe teilte hierzu Folgendes mit:

 

-   3.000,00 € Eigenmittel LK

-   2.000,00 € Drittmittel (Dies sind u. a. Mittel von der Kreissparkasse Anhalt-Bitterfeld etc.)

- 10.000,00 € Öffentlichkeitsmittel (z. B. Werbung für Projekte etc.)

-   6.000,00 € Jugendfonds

- 24.000,00 € Aktions- und Initiativfonds

- 40.000,00 € Personalkosten.

 

Nach erfolgter Diskussion stellte Frau Hinze den Beschlussvorschlag wie folgt zur Abstimmung:

 

Beschlussvorschlag:

Der Bildungs- und Sportausschuss empfiehlt dem Kreistag des Landkreises Anhalt-Bitterfeld das Handlungs- und Maßnahmekonzept der Partnerschaft für Demokratie „Kreis der Vielfalt! Anhalt-Bitterfeld“ im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“
zuzustimmen.

 

Abstimmungsergebnis:       6 – Ja-Stimmen

                                                      1 – Gegenstimme

 

Die Mitglieder des Bildungs- und Sportausschusses stimmten mehrheitlich zu.