Sitzung: 18.05.2016 Bildungs- und Sportausschuss
Beschluss: abgelehnt
Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 2
Vorlage: BV/0359/2016
Da Frau Mylius in den bisherigen Ausschusssitzungen fortlaufend
zur Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes informiert hat, stellte sie die
wesentlichen Änderungen der 4. Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes für die
allgemeinbildenden Schulen im Landkreis Anhalt-Bitterfeld für den
Planungszeitraum 2014/2015 bis 2018/2019 kurz vor und verwies im Übrigen auf
die Sachdarstellung.
Herr Wolkenhaar
meldete sich zu Wort und teilte mit, dass er der Beschlussvorlage zur 4.
Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes für die allgemeinbildenden
Schulen im Landkreis Anhalt-Bitterfeld für den Planungszeitraum 2014/2015 bis
2018/2019 nicht zustimmen kann und wird, da er persönlich mit der Umsetzung der
Fusionierung (Zwangsfusionierung) von Grundschulen ein Problem hat.
Er begründete dies wie folgt:
Das Land reagiert auf den
Bevölkerungswandel in unserem Bundesland nur durch Fusion, ob das jetzt in den
kommunalen Gebietskörperschaften oder bei den Grundschulen ist.
Das ist seiner Meinung nach der falsche
Weg.
Denn, wenn die Grundschulen erst einmal zu
sind, dann wird der nächste Schritt sein, dass keine Eltern mehr in die
jeweiligen Orte ziehen.
Das Abstimmungsergebnis des
Grundschulträgers Osternienburger Land zeigt ganz klar, dass die Mitglieder im
Gemeinderat auch nicht einer Meinung waren, da diese von 19 Mitgliedern mit 10
Ja-Stimmen, 8 – Gegen-Stimmen und 1 Enthaltung zugestimmt haben. Daran ist
erkennbar, dass die Gemeinderatsmitglieder sich damit ebenfalls sehr schwer
getan haben.
Die anderen redaktionellen Änderungen bzw.
die Fusionierung der GS Edderitz sind ja vernüftig, aber man kann ja nur über den kompletten Beschluss abstimmen.
Zum Schluss
stellte Frau Hinze den Beschlussvorschlag wie folgt zur Abstimmung:
Beschlussvorschlag:
Der Bildungs- und Sportausschuss empfiehlt dem Kreistag des Landkreises
Anhalt-Bitterfeld die in der Anlage I beigefügte 4. Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes für die
allgemeinbildenden Schulen im Landkreis Anhalt-Bitterfeld für den
Planungszeitraum 2014/2015 bis 2018/2019 zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis: 2
– Ja-Stimmen
2
– Gegenstimmen
2
– Enthaltungen
Die Mitglieder des Bildungs- und Sportausschusses stimmten dem
Beschlussvorschlag somit nicht zu.