Sitzung: 24.05.2016 Bau-, Wirtschafts-, Verkehrs-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
Herr Quasdorf informierte anhand einer Power-Point-Präsentation den
Bundesverkehrswegeplan (BVWP) und die Pläne der B 6 n in der Region (Anlage 2).
Der BVWP beschreibt die geplanten Investitionen des Bundes auch für Straßen für
die Jahres 2015 – 2030. Wann genau die Vorhaben umgesetzt werden ist nicht
klar. Eine Entscheidung des Landes steht noch aus.
Zum einen, weil die Bundesregierung den BVWP wohl erst im Januar 2017
beschließt.
Die Ortsumfahrung Köthen/B 185 und die Ortsumfahrung Aken mit Elbquerung
stehen ebenfalls im BVWP, allerdings in der Kategorie „erweiterter Bedarf“. Er
betonte, es gebe bisher keine konkrete Planung für den Abschnitt der
Bundesstraße ab der A 9. In den Ortschaften Prosigk und Gnetsch gibt es eine
hohe Belastung durch LKw. Die Ortsumfahrung soll für Prosigk und Gnetsch
jeweils in nördlicher Richtung an den Orten vorbeiführen. Zum anderen, weil
sich bisher das Land mit konkreten Vorhaben bedeckt halte. Bisher gibt es einen
Entwurf. Danach wird die Weiterführung der B6n ab der A9 bei Thurland recht
kurz ausfallen. Sie endet ein paar Kilometer weiter an der B 184 vor Raguhn.
Die Weiterführung nach Osten bis Bad Düben habe laut BVWP ein hohes
ökologisches Risiko. Verbände der Region haben sich dagegen ausgesprochen, weil
die Trasse die Dübener Heide zerstöre Inzwischen favorisiert der Landkreis eine
Streckenführung nördlich der Dübener Heide in Richtung Wittenberg. Herr
Quasdorf betont, das ist im jetzigen BVWP nicht berücksichtigt. Ob und wie die
B 6n ab der B 1894 gebaut wird, bleibt also offen, auch wenn sich Landrat
Schulze und drei seiner Amtskollegen für den Ausbau der konfliktärmeren
Varianten stark gemacht haben.
Herr Wallwitz wollte wissen, ob die nördliche Stecke teurer werde. Dies verneinte Herr Quasdorf, laut BVWP sei sie etwas günstiger.
Herr Berkenbusch fragte, ob für den Bau in Thurland ein Beschluss des Kreistages gefasst werden muss.
Herr Quasdorf verwies darauf, dass der Bund baue und dies darum nicht erforderlich ist.
Herr Berkenbusch wollte wissen, wie es sich
mit Lärmschutzmaßnahmen verhalte. Auch das zahlt der Bund, antwortet Herr
Quasdorf.
Herr Böhm berichtete von seinen Erfahrungen
mit dem Bau der B 100 in Brehna und bestätigte die Ausführungen von Herrn
Quasdorf. Er schränkte aber ein, wenn die Kommune über das Geplante hinaus,
etwa einen weiteren Lärmschutz errichten lassen wolle, müsse sie auch selbst
dafür aufkommen.
Festlegung: Die Bundesbaumaßnahme zahlt auch der Bund sagt Herr Böhm.
Herr Schönemann kritisiert die langen Planungszeiten. Seiner Meinung nach kommt die B6n 15 Jahre zu spät. Die jetzige teilweise Fertigung ist Kosmetik. Er fürchte, mit allen Verfahren und Widersprüchen werde die Fertigstellung auch 2020 oder 2030 nichts. Es müssen die ökologischen und wirtschaftlichen Aspekte zusammengebracht werden und die Zeit im Blick behalten.
Von den Landkreisen muss permanent Druck gegenüber der Landes- und Bundesregierung ausgeübt werden.
Herr Honsa kritisiert die Umsetzung der Pläne mit der dreispurigen statt der ursprünglich vorgesehenen vierspurigen Variante von Bernburg bis Köthen. Die sei auch für den Abschnitt bis zu A 9 geplant.
Die Position des Landes müsste erfragt werden um im Zweifelsfall auch unsere Position dort durchzusetzen sagt Herr Mottl.
Die Frage von Herrn Berkenbusch ist sehr wichtig, ob überhaupt die Verlängerung zu B6n gebraucht wird, meint Herr Böhm.
Herr Wallwitz warf die Frage zum Mautgeld auf, ob es in Sachsen-Anhalt so etwas gibt.