Sitzung: 30.08.2016 Bau-, Wirtschafts- und Verkehrsausschuss
Einleitend informiert Herr Hippe, dass in der heutigen Sitzung neben dem
Thema
Beförderungszeiten, aus gegebenem Anlass insbesondere „Südliches
Anhalt“, auch zur
Situation zum Schuljahresbeginn berichtet wird.
Herr Hippe verweist in diesem Zusammenhang auf die schlechten
Straßenzustände.
Diese machen es für das Unternehmen zurzeit sehr schwierig, die
Beförderungszeiten bzw. die entsprechenden Qualitätsvorgaben aus der
Beförderungsrichtlinie zur
Schülerbeförderungssatzung einzuhalten.
Herr Hippe erteilt das Wort an Frau Kamli.
Anhand einer Powerpoint-Präsentation erläutert Frau Kamli die einzelnen
Sachverhalte:
1.)
Start des Schuljahres 2016 / 2017
2.)
Entwicklung der Schülerzahlen – Primarstufe und
Sekundarstufe 1
3.)
Anfragen aus dem Kreistag vom 09.06.2016
Verkürzung der
Beförderungszeit für die Sekundarstufe 1.
Die Powerpoint-Präsentation ist dieser Niederschrift als Anlage (Anlage
1) beigefügt.
Bezüglich der Anfrage aus dem Kreistag zur Verkürzung der
Beförderungszeit teilt Frau Kamli mit, dass das Verkehrsunternehmen gebeten wurde, ein Konzept zur Reduzierung der
Beförderungszeiten im Bereich „Südliches Anhalt“ zu erarbeiten.
Hierzu
übergibt Frau Kamli das Wort an Herrn Fischer, Betriebsleiter der Vetter GmbH.
Herr Fischer
macht anhand einer Powerpoint-Präsentation Ausführungen zu den
Beförderungszeiten
(Anlage 1) und beantwortet ausführlich aufkommende Fragen.
Abschließend
geht Frau Kamli auch auf die schlechten Straßenzustände in Bezug auf den ÖPNV
ein.
Nach umfangreicher Diskussion werden aufkommende Fragen von Frau Kamli
und Herrn Hippe ausführlich beantwortet.
Herr Honsa bedankt sich, dass es einen Lösungsansatz bezüglich der
langen Laufstrecke von reichlich 500 m innerhalb von Radegast (Bushaltestelle –
Schule) mit vorheriger
teilweise 45minütiger Busfahrt gibt. Dazu hat Herr Honsa im Vorfeld der
Sitzung an alle
Mitglieder des Bauausschusses eine Straßenkarte von Radegast verteilt.
Um dort eine zusätzliche Haltestelle zu schaffen, ist jetzt die Stadt
Südliches Anhalt
gefordert, so Herr Honsa.
Bezüglich der im Kreistag angesprochenen Situationen in den Bussen
möchte Herr Böhm wissen, wie die Auswertung verlaufen ist. Es hieß, dass von
der Verwaltung Kontrollen in den Bussen durchgeführt werden.
In diesem Zusammenhang kommt Herr Böhm gleich auf die nächste Situation
zu sprechen, und zwar die mit den Messerattacken. Herr Böhm fragt nach, wann
und von wem er
entsprechende Informationen bekommt und ob die Polizei eingeschalten
wurde.
Herr Hippe teilt mit, dass die Überprüfungen noch nicht abgeschlossen
sind. Auch das
Unternehmen prüft gegenwärtig die Situationen vor Ort, ob und wo es noch
Probleme gibt und was abzustellen ist.
In der nächsten Ausschusssitzung wird dann über die Auswertung der
Kontrollen in der Schülerbeförderung berichtet, so Herr Hippe.
Im weiteren Verlauf der Diskussion zur Schülerbeförderung bittet Herr
Hippe um konkrete Mitteilung, ob diese Informationen ausreichend sind und die
Beförderungszeiten so bleiben oder ob es Änderungen geben soll. Dies sei sehr
wichtig zu wissen, da eine Änderung, wie man am Beispiel „Südliches Anhalt“
sieht, einen erheblichen Aufwand nach sich zieht.
Herr Schönemann spricht den Jugendkreistag im vergangenen Jahr an, in
dem sich
ebenfalls mit der Problematik Schülerbeförderung und Beförderungszeiten
beschäftigt
wurde. Hintergrund war, dass die Schüler sich innerhalb ihrer Schulen
ein Bild machen
wollten, um eine Statistik anzufertigen, z. B. wer wann und wo wie lange
stehen etc.
Herr Schönemann möchte nun wissen, ob da überhaupt jemand an die
Verwaltung
herangetreten ist.
Herr Hippe teilt mit, dass er diesbezüglich im Schulverwaltungsamt
nachfragen wird und in der nächsten Sitzung des Bauausschusses Auskunft gibt.
Herr Böhm geht noch einmal auf die schlechten Straßenzustände ein und
wendet sich an das Busunternehmen mit der Bitte, die wirklich kritischen
Straßen abzufahren und der
Verwaltung mitzuteilen, wo dringender Handlungsbedarf besteht.
Um Schäden an den Bussen und längere Beförderungszeiten zu vermeiden,
könnten die benannten Straßen ja zumindest repariert werden, wenn schon keine
finanziellen Mittel für einen grundhaften Ausbau vorhanden sind, so Herr Böhm.
Herr Honsa äußert diesbezüglich anhand der Beispiele in Zehbitz und
Riesdorf, dass es mit einfachen Reparaturarbeiten nicht unbedingt abgetan bzw.
gar nicht möglich ist.
Eine
Prioritätenliste mangelhafter Straßen aus Sicht des Verkehrsunternehmens ist
dieser Niederschrift als Anlage (Anlage 2) beigefügt.