Sitzung: 30.08.2016 Bau-, Wirtschafts- und Verkehrsausschuss
Einführend
bezieht sich Frau Kamli auf die letzte Ausschusssitzung, in der bereits der
Bundesverkehrswegeplan
vorgetragen wurde. Hier gab es offene Fragen mit der Bitte um Zuarbeit zur
heutigen Sitzung, was sich jedoch als schwierig erweist.
Zum einen geht
es um die Verkehrserhebungen zur B 6n in Richtung Dübener Heide und zum anderen
um den Kostenvergleich beider Alternativvarianten.
Frau Kamli
teilt mit, dass die Stellungnahmen zu den neuen Vorschlägen, die für den
Bundesverkehrswegeplan
eingegangen sind, geprüft und auch schon überarbeitet sind und jetzt am
03.08.2016 vom Bundeskabinett beschlossen wurden.
Zurzeit werden
diese Überarbeitungen in ein sogenanntes Projektinformationssystem
eingepflegt,
welches aber erst Anfang September wieder zur Verfügung steht.
Das heißt,
dass dann ab Anfang September in diesem Projektinformationssystem, speziell für
die B 6n, die eingegangenen Stellungnahmen noch einmal gesichtet werden können,
wie die Projekte ausgewertet wurden und aus welchen Gründen Projekte nicht im
Bundesverkehrswegeplan
aufgeführt sind.
Aus
vorgenannten Gründen schlägt Frau Kamli vor, in der nächsten
Bauausschusssitzung dazu noch einmal genauere Ausführungen zu machen, wenn der
Zugriff auf dieses
Projektinformationssystem
gegeben ist.
Herr Böhm
befürwortet das.