Sitzung: 26.09.2016 Betriebsausschuss für die Angelegenheiten des Eigenbetriebes "Kreisstraßenmeisterei Anhalt-Bitterfeld"
Beschluss: einstimmig beschlossen
Vorlage: BV/0412/2016
Beschlussvorschlag:
Der Kreistag des Landkreises Anhalt-Bitterfeld beschließt gemäß § 45 Abs.2 Nr.4 KVG LSA i.V.m. § 16 EigBG in den rechtsgültigen Fassungen sowie § 7 Abs.1 Buchstabe h und § 8 Abs.4 Betriebssatzung „Kreisstraßenmeisterei Anhalt-Bitterfeld“ vom 27.11.2014 den Wirtschaftsplan der Kreisstraßenmeisterei Anhalt-Bitterfeld für das Wirtschaftsjahr 2017 gemäß Anlage.
Frau Wohmann gibt den TOP 9.2. bekannt und
erteilt Frau Petzoldt das Wort.
Frau Petzoldt
gibt Erläuterungen zum Wirtschaftsplan der Kreisstraßenmeisterei Anhalt-Bitterfeld für das Wirtschaftsjahr 2017.
Herr
Seydewitz fragt nach, ob die Personalkosten gleich geblieben sind?
Frau
Petzoldt erläutert, dass in der Hochrechnung des Personalaufwandes alle zu
berücksichtigenden Faktoren (incl. aktuelle Tariferhöhung) enthalten sind.
Frau Wohmann
bittet die anwesenden Ausschussmitglieder um Abstimmung.
Die
anwesenden Ausschussmitglieder empfehlen mit
7 Ja-Stimmen und 1 Stimment-
haltung dem Kreistag den Wirtschaftsplan der
Kreisstraßenmeisterei Anhalt-Bitterfeld für das Wirtschaftsjahr 2017 zu
beschließen.