Frau Mylius teilte mit, dass die Haushaltsplanung 2017 schon im Kreis- und Finanzausschuss diskutiert wurde und es im Bereich Schulverwaltung keine wesentlichen Änderungen gibt. Des Weiteren unterbreitete sie den Vorschlag, dass durch Frau Treffkorn eine Information zu den Produktsachkonten, bei denen zusätzliche Mittel für das Jahr 2017 eingestellt wurden, erfolgt.

 

Herr Urban teilte mit, dass den Mitgliedern des Bildungs- und Sportausschusses noch kein aktueller Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2017 zur Verfügung gestellt wurde.

 

Im Anschluss daran einigten sich die Mitglieder des Ausschusses darauf, dass Frau Treffkorn über die zusätzlichen Mittel vorab informiert und die weitere Diskussion zur Haushaltsplanung 2017 auf die nächste Sitzung am 16.11.2016 verschoben wird.

 

Frau Treffkorn informierte wie folgt:

 

–        Erneuerung der Hard- und Software an den Schulen in Trägerschaft des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

-   Sekundarschule „Völkerfreundschaft“ Köthen (Anhalt)         – 22.700,00 €

-   Sekundarschule Ciervisti in Zerbst/Anhalt                                    – 21.800,00 €

-   Gemeinschaftsschule „J. F. Walkhoff“ in Gröbzig                      – 21.800,00 €.

 

–        Einrichtung von Sprachklassen durch das LSchA

Für folgende Schulen wurden jeweils 1.000,00 € zusätzlich für Lehr-, Lern- und Unterrichtsmittel (SK 527110) eingestellt:

 

- Sek I Wolfen-Nord,

- Sek „Helene Lange“, OT Bitterfeld,

- BbS Anhalt-Bitterfeld,

- Sek „An der Rüsternbreite“ Köthen,

- Sek Ciervisti Zerbst/Anhalt,

- „Sek am Burgtor Aken (Elbe)“.

 

–        Mängelbeseitigung an  beweglichen Ausstattungsgegenständen aufgrund von Be-gehungen im Rahmen des Arbeits- und Unfallschutzes an den Schulen

 

Schule	Maßnahme	Betrag
GmS „J. F. Walkhoff“ Gröbzig	Beschaffung neuer Möbel	8.800,00 €
Sek Zörbig	Beschaffung neuer Stühle für den Speiseraum	1.800,00 €
FöS (G) Schule an der Kastanie in Bitterfeld	Beschaffung von Schränken und Regalen	10.900,00 €
GmS Muldenstein	Beschaffung von Tischen und Stühlen für die Aula und den Speiseraum	14.200,00 €
Sek Ciervisti Zerbst/Anhalt	Anschaffung eines neuen Physikkabinettes	80.000,00 €
FöS (L) „H. E. Stötzner“ Güterglück	Ausstattung für den Snoezelraum, Anschaffung eines Warmhalteschrankes für die Schulspeisung	700,00 € 1.600,00 €

 

Nach den Ausführungen von Frau Treffkorn fragte Herr König an, inwieweit das Akustikproblem im Europagymnasium „W. Rathenau“ in Bitterfeld behoben wurde.

Frau Treffkorn teilte mit, dass das Amt 68 hierfür zuständig sei. Eine Auskunft darüber erhalten die Mitglieder in der nächsten Ausschusssitzung durch das zuständige Fachamt.

 

Herr Urban teilte mit, dass ihm hinsichtlich der Haushaltsplanung 2017 aufgefallen sei, dass einige Schulen eine Vielzahl von TV-Geräten anschaffen wollen und die Plansummen dafür sehr unterschiedlich sind – von 300,00 € bis 900,00 €.

Frau Treffkorn verwies darauf, dass die Schulen unterschiedliche Anforderungen an TV-Geräte haben.

Hierzu informierte sie über die Vergabedienstanweisung des LK Anhalt-Bitterfeld.

Frau Treffkorn teilte dazu weiter mit, dass für Ausschreibungen von Technik und Mobiliar eine Zusammenfassung erfolgt.

Aufgrund der Planungssummen, die durch die Schulen angegeben werden müssen, sowohl für die Möbel als auch für die Technik, muss in der Regel öffentlich ausgeschrieben werden.

Das Fachamt wird sich die Planung in dieser Hinsicht nochmals anschauen und den Ausschuss in der nächsten Sitzung informieren.

 

Ergänzend dazu informierte Herr Wolkenhaar u. a. darüber, dass aus Sicht des Vergabeausschusses das Grundproblem darin besteht, dass die Leistungen so beschrieben werden, dass sich i. d. R. nur ein Bieter beteiligt. Hier besteht dann ein eingeschränkter Wettbewerb.

 

Des Weiteren sprach Herr Wolkenhaar an, dass im Bereich des Schülerverkehrs aufgrund der dermaßen schlechten Straßen (Hierzu wollte Herr Hippe eine Zuarbeit mit an das Protokoll der letzten Sitzung des Ausschusses geben.) und weil in diesem Bereich das Geld fehlt, die Schüler(innen) mit dem Schulbus nicht pünktlich zur Schule kommen.

Aufgrund dessen hat die CDU-Fraktion vor, u. a. einen Antrag auf Sanierung für die desolate Straße zwischen Kleinbadegast und Großbadegast zu stellen, da der Vertreter von der Vetter GmbH erklärt hat, dass der Schulbus hier nur mit Schrittgeschwindigkeit fahren kann.

Hier sollte man einen Weg finden, um die Straße so wieder herzustellen, dass der Schulbus mindestens seine normale Geschwindigkeit fahren kann.

Er bat die Mitglieder des Ausschusses darum, sich mit dieser Thematik in ihren Fraktionen zu befassen.

Zu den desolaten Straßen sollte die Verwaltung vorab eine Kostenschätzung einholen.

 

Herr Wolkenhaar bat nochmals um Zusendung der Zusammenstellung hinsichtlich der größten Problemfelder (Straßenverhältnisse) durch A 80.

 

Frau Hinze ergänzte, dass über das Thema im Kreis- und Finanzausschuss (Mitglieder hatten den Haushaltsplan 2017 vorliegen) schon diskutiert wurde und es dabei zu der Überlegung kam, ob man nicht einen Finanzausschuss gründet, um eben nicht nur zu den Haushaltsdebatten diese Diskussionen zu führen.

 

Zudem ist ihr im Haushaltsplan 2017 aufgefallen, dass sich die Reinigungskosten extrem erhöht haben. Hierzu soll das Amt 68 zur nächsten Ausschusssitzung eingeladen werden.

 

Herr Lehmann fragte i. V. für Herrn Wesenberg nach dem Stand der Sanierungsmaßnahmen der Sek „Völkerfreundschaft“. Auch hierzu müsste das Amt 68 zur nächsten Ausschusssitzung Auskunft geben können.