Herr Böddeker erklärte, dass der Zuwendungsvertrag um einen Punkt, die Bildung eines Beirates, erweitert wurde. Der Vertrag ist aus Sicht des Landkreises Anhalt-Bitterfeld beschluss- und unterschriftsreif. Da aber die Stadt Südliches Anhalt noch Verhandlungsbedarf hat, schlug Herr Böddeker vor die BV/0461/2016 Museum Synagoge Gröbzig - Zuwendungsvertrag für die Jahre 2017 und 2018 bis zur nächsten KTA-Sitzung am 22.02.2017 zurückzustellen.

 

Herr Honsa, Ortsbürgermeister von Gröbzig, verteilte vor der Sitzung an alle Ausschussmitglieder und Gäste einen Auszug aus der Mitteldeutschen Zeitung vom 07.01.2017 -Trostloses Gröbzig?- sowie eine schriftliche Stellungnahme und erörterte im Verlauf der Sitzung den Standpunkt der Stadt Gröbzig (Anlage 2).

 

Herr Maaß begrüßte die deutliche Wertschätzung der Kommune und bat um eine schnelle Einigung der Beteiligten, um die Arbeit des Museums Synagoge Gröbzig (MSG) abzusichern. Desweiteren fragte er nach der Höhe der Betriebskosten.

 

Herr Honsa erklärte, dass sich die Außenstände, bzgl. der Betriebskosten auf ca. 25.000 € bezogen auf mehrere Jahre belaufen.

 

Frau Reinbothe stellte die Wichtigkeit der Synagoge Gröbzig für den Landkreis heraus und bestätigte die Ausführungen von Herrn Honsa. Sie erklärte, dass die Uneinigkeit über die Durchführung der Museumsarbeit schon mehrere Jahre besteht. Das Ziel, dieses Objekt zur wirtschaftlichen Selbstständigkeit zu bringen, ist nur durch eine Niveauanpassung möglich. Weiterhin ist es unerlässlich, das MSG besser in die Stadt zu integrieren. Frau Reinbothe bat um Rückstellung des Antrages bis zur Einigung der Beteiligten über die noch strittigen Punkte.

 

Herr Maaß fragte nach den Konsequenzen für das MSG bei einer Zurückstellung der Beschlussvorlage über den Zuwendungsvertag für die Jahre 2017 und 2018.

 

Herr Böddeker erklärte nochmals, dass von Seiten des Landkreises Anhalt-Bitterfeld einer Vertragsunterzeichnung nichts entgegensteht, denn der vorzeitige Maßnahmebeginn wurde bereits vom KTA beschlossen, sodass ein Inkrafttreten auch rückwirkend zum 01.01.2017 möglich wäre. Bis zur Unterzeichnung des Vertrages können jedoch keine finanziellen Mittel an das MSG ausgezahlt werden.

 

Herr Honsa bestätigte den Willen der Stadt, eine Lösung zu finden und nannte den nächsten Gesprächstermin hierfür am 02.02.2017 zur Ortschaftsratssitzung in Gröbzig. Die Einladungen sind an das MSG, Frau Dr. Kunze und Frau Dr. Mendez, verschickt worden. Auch die Stadt Südliches Anhalt ist mit dem Land Sachsen-Anhalt im Gespräch, um eine Klärung herbeizuführen.

 

Die BV/0461/2016 Museum Synagoge Gröbzig - Zuwendungsvertrag für die Jahre 2017 und 2018 wurde bis zur nächsten KTA-Ausschusssitzung am 22.02.2017 zurückgestellt.