Sitzung: 18.01.2017 Kultur- und Tourismusausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 9
Vorlage: BV/0420/2016
Zu Beginn
erläuterte Frau Mylius die
Rechtsgrundlagen, die Gliederung des Inhaltes und die neu erstellten Formulare.
Frau Hinze fragte nach der Möglichkeit, Kulturfördermittel des Landkreises mit
anderen Fördermöglichkeiten zu kombinieren. Frau Mylius bestätigte diese
Möglichkeit und wies auf den Punkt 14 Komplementärfinanzierung in der Kultur-
und Kunstförderrichtlinie hin.
Weiterhin stellte Frau Mylius folgende Änderung zur
vorliegenden Fassung der Kultur- und Kunstförderrichtlinie vor:
Pkt. 3.1
Zuwendungsempfänger i. S. d. Richtlinie sind natürliche und juristische
Personen des privaten Rechts, die Aufgaben auf dem Gebiet der Kultur und/oder
der Kunst, an deren Erfüllung der Landkreis ein erhebliches Interesse hat,
erfüllen. (neu) Soweit der Zuwendungsempfänger eine juristische
Person des privaten Rechts ist, muss dieser satzungsgemäß gemeinnützig
arbeiten. Zuwendungsempfänger sind insbesondere ...
Dies hat zur Folge, dass dann im Pkt. 6.1 2. Anstrich- folgende
Änderung vorgenommen werden müsste:
Den Anträgen sind (neu) grundsätzlich insbesondere folgende
Unterlagen beizufügen: - detaillierte Beschreibung der Maßnahme, ggf.
Konzeption - Kosten- und Finanzierungsplan....
Pkt. 5.4
Unter der Aufzählung der nicht zuwendungsfähigen Ausgaben sollte folgende
Ergänzung aufgenommen werden:
Für Kinder und Jugendliche, die an einem Proben- und/oder Trainingslager
teilnehmen, können angemessene Kosten für Verpflegung anteilig bezuschusst
werden.
Herr Mormann stellt die Beschlussvorlage BV/0420/2016
wie folgt zur Abstimmung.
BSL-Nr.: 34-01/2017
1.
Der
Kreistag beschließt die als Anlage beigefügte Richtlinie über die Gewährung von
Zuwendungen zur Förderung von Kultur und Kunst im Landkreis Anhalt-Bitterfeld
(Kultur- und Kunstförderrichtlinie).
2. Der Kreistag beschließt, der Verwaltung die
Überarbeitung der Vordrucke gemäß der Anlagen 1 und 2 der Kultur- und
Kunstförderrichtlinie des Landkreises Anhalt-Bitterfeld zu übertragen, soweit
dies erforderlich wird
Die Beschlussfassung erfolgte mit den vorgenommenen Änderungen einstimmig.