Sitzung: 26.01.2017 Kreis- und Finanzausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 9
Vorlage: BV/0420/2016
Herr Böddeker berichtete, dass der Vorlage im Kultur- und
Tourismusausschuss am 18.01.2017 einstimmig zugestimmt wurde. Es ist das
Ergebnis der langjährigen Diskussionen im Kulturausschuss. Man versuchte, die
Dinge zu klären, die vorher umstritten waren. Sehr viele neue Dinge gibt es
jedoch nicht.
Herrn
Böhm bezog sich auf einen
Zeitungsartikel und fragte, weshalb solch eine Kritik entstanden ist.
Herr Böddeker erklärte, dass es um die Frage der
Mittelanforderungen ging. In den letzten Jahren wurden tatsächlich Mittel
beantragt und bewilligt, die nachher nicht abgefordert wurden. Es soll nun
darauf hingewiesen werden, wenn jemand Mittel beantragt, dass der Ausschuss
möglicherweise darauf verzichtet, Mittel zuzuweisen.
Herr Mormann kannte keine Richtlinie, welche in den
letzten Jahren so oft behandelt wurde wie diese. Er denkt, dass es in dieser
Wahlperiode etwas seriöser abläuft und die Fraktionen bemüht sind, die Leute in
den Ausschuss zu entsenden, die wissen, wovon sie reden. Er war froh, dass die
Richtlinie im Kulturausschuss einstimmig als Entwurf beschlossen wurde.
Es gab keine
weiteren Nachfragen.
Die Vorlage 0420/2016 wurde einstimmig mit 9 Ja-Stimmen dem
Kreistag zur Beschlussfassung empfohlen.