SessionNet | Kreistag - 04.11.2021

Sitzung

KT/018/2021

Gremium

Kreistag

Raum

Landkreisverwaltung Anhalt-Bitterfeld, Kreistagssitzungssaal, Am Flugplatz 1, 06366 Köthen (Anhalt)

Datum

04.11.2021

Zeit

18:00-19:00 Uhr

Niederschrift öffentlich

Antwort Herr Nowak

Präsentation Entgeltkalkulation für die Abfallentsorgung im Landkreis Anhalt-Bitterfeld

Drucksache

BV/0433/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 10

Bericht GK ABIKW 2022 und 2023 kurz incl. Anlagen

Entwurf Preisblatt für 2022 und 2023

BV/0434/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 4, Enthaltungen: 7

Drucksache

BV/0435/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Enthaltungen: 1

Drucksache

BV/0440/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Enthaltungen: 1

Vorlage: BV/0446/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 2

Vorlage: BV/0446/2021

Drucksache

BV/0449/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 2

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung

Ö 2 TexteFeststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 TexteÄnderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 4 TexteVerpflichtung eines Kreistagsmitgliedes auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten

Ö 5 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 6 TexteEntscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Kreistages vom 23.09.2021

Ö 7 TexteBericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse sowie Informationen der Verwaltung

Ö 8 TexteBekanntgabe amtlicher Mitteilungen

Ö 9 TexteHaushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022 des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Ö 10 Behandlung öffentlicher Vorlagen

Ö 10.1 VO1 Dok.TexteBerufung in das Ehrenbeamtenverhältnis

Ö 10.2 VO7 Dok.TexteZustimmung zum Preisblatt für die Abfallentsorgungsentgelte ab dem 01.01.2022 der Anhalt-Bitterfelder Kreiswerke GmbH

Ö 10.3 VO1 Dok.TexteRahmenbedingungen für die Verhandlungen mit dem gemeinsamen Vertreter der Dualen Systeme zur Neuregelung bzw. Erweiterung des Mischsystems (Gelbe Tonne / Gelber Sack) bei der Entsorgung der Verkaufsverpackungen ab 01.01.2023 (Laufzeit 3 Jahre).

Ö 10.4 VO1 Dok.TexteZuschuss an die Gemeinschaftsschule Anhalt e.V. für Arbeiten in Vorbereitung des Baus einer Mehrzweckhalle

Ö 10.5 TexteAufnahme eines Kredites

Ö 10.6 VO1 Dok.TexteAntrag der Fraktion SPD-Grüne zur Veränderung im Aufsichtsrat der „Köthen Kultur und Marketing GmbH“

Ö 11 TexteAnfragen und Anregungen der Kreistagsmitglieder