SessionNet | Kreistag - 04.11.2021 - 18:00-19:00 Uhr

Sitzung

KT/018/2021

Gremium

Kreistag

Raum

Landkreisverwaltung Anhalt-Bitterfeld, Kreistagssitzungssaal, Am Flugplatz 1, 06366 Köthen (Anhalt)

Datum

04.11.2021

Zeit

18:00-19:00 Uhr

Niederschrift öffentlich

Antwort Herr Nowak

Präsentation Entgeltkalkulation für die Abfallentsorgung im Landkreis Anhalt-Bitterfeld

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Verpflichtung eines Kreistagsmitgliedes auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Kreistages vom 23.09.2021
Ö 7	Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse sowie Informationen der Verwaltung
Ö 8	Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
Ö 9	Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022 des Landkreises Anhalt-Bitterfeld
Ö 10	Behandlung öffentlicher Vorlagen
Ö 10.1	Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 10	BV/0433/2021	Drucksache
Ö 10.2	Zustimmung zum Preisblatt für die Abfallentsorgungsentgelte ab dem 01.01.2022 der Anhalt-Bitterfelder Kreiswerke GmbH Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 4, Enthaltungen: 7	BV/0434/2021	Drucksache Anlage 13 BAB Anlage 2 Anlage 3 Anlage 5 Bericht GK ABIKW 2022 und 2023 kurz incl. Anlagen Entwurf Preisblatt für 2022 und 2023
Ö 10.3	Rahmenbedingungen für die Verhandlungen mit dem gemeinsamen Vertreter der Dualen Systeme zur Neuregelung bzw. Erweiterung des Mischsystems (Gelbe Tonne / Gelber Sack) bei der Entsorgung der Verkaufsverpackungen ab 01.01.2023 (Laufzeit 3 Jahre). Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Enthaltungen: 1	BV/0435/2021	Drucksache
Ö 10.4	Zuschuss an die Gemeinschaftsschule Anhalt e.V. für Arbeiten in Vorbereitung des Baus einer Mehrzweckhalle Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Enthaltungen: 1	BV/0440/2021	Drucksache
Ö 10.5	Aufnahme eines Kredites Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 2
Ö 10.6	Antrag der Fraktion SPD-Grüne zur Veränderung im Aufsichtsrat der „Köthen Kultur und Marketing GmbH“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 2	BV/0449/2021	Drucksache
Ö 11	Anfragen und Anregungen der Kreistagsmitglieder