SessionNet | Kreistag - 19.10.2017

Sitzung

KT/024/2017

Gremium

Kreistag

Raum

Landkreisverwaltung Anhalt-Bitterfeld, Kreistagssitzungssaal, Am Flugplatz 1, 06366 Köthen (Anhalt)

Datum

19.10.2017

Zeit

18:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Verpflichtung eines Mitgliedes des Kreistages auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Feststellung der Niederschrift vom 07.09.2017		Hinweis zur Niederschrift
Ö 7	Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen
Ö 8	Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
Ö 9	Informationen der Verwaltung, Informationen zu den Anfragen aus der letzten Sitzung
Ö 10	1. Beratung zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018		Antwort Herr Honsa Veränderungen Haushalt 2018, Stand 14.9.17
Ö 11	Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
Ö 12	Behandlung öffentlicher Vorlagen
Ö 12.1	Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und Entlastung des Betriebsleiters der Kreisstraßenmeisterei Anhalt-Bitterfeld Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	BV/0555/2017	Drucksache Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dez. 2016 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2016 der Kreisstraßenmeisterei Anhalt-Bitterfeld, Köthen (Anhalt)
Ö 12.2	Wirtschaftsplan der Kreisstraßenmeisterei Anhalt-Bitterfeld für das Wirtschaftsjahr 2018 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	BV/0556/2017	Drucksache Wirtschaftsplan der Kreisstraßenmeisterei Anhalt-Bitterfeld für das Wirtschaftsjahr 2018
Ö 12.3	Satzung zur Übernahme von Wohnheimkosten für Schüler(innen) des Landkreises Anhalt-Bitterfeld Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/0559/2017	Drucksache Satzung zur Übernahme von Wohnheimkosten
Ö 12.4	Auflösung des Eigenbetriebes "Institut für Kultur und Weiterbildung Anhalt-Bitterfeld" zum 31.12.2017 und Übernahme des Vermögens und der Schulden in den Haushalt des Landkreises Anhalt-Bitterfeld ab dem 01.01.2018 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 15, Befangen: 0	BV/0568/2017	Antwort Herr Köhler Drucksache
Ö 12.5	Aufhebung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb „Institut für Kultur und Weiterbildung Anhalt-Bitterfeld" des Landkreises Anhalt-Bitterfeld Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 15, Befangen: 0	BV/0569/2017	Drucksache Aufhebungssatzung IKW KT 19.10.17
Ö 12.6	Berufung eines sachkundigen Einwohners für den Sozial- und Gesundheitsausschuss des Kreistages Anhalt-Bitterfeld Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	BV/0591/2017	Drucksache
Ö 12.7	Veränderung bei der Besetzung des Ausschusses Bau, Wirtschaft und Verkehr - Fraktion DIE LINKE. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	BV/0610/2017	Drucksache
Ö 12.8	Veränderung bei der Besetzung des Ausschusses Landwirtschaft und Umwelt - Fraktion DIE LINKE. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	BV/0611/2017	Drucksache
Ö 13	Anfragen und Anregungen der Kreistagsmitglieder

Informationen

Öffentlicher Teil: