Sitzung
KT/024/2017
Gremium
Kreistag
Raum
Landkreisverwaltung Anhalt-Bitterfeld, Kreistagssitzungssaal, Am Flugplatz 1, 06366 Köthen (Anhalt)
Datum
19.10.2017
Zeit
18:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Verpflichtung eines Mitgliedes des Kreistages auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Feststellung der Niederschrift vom 07.09.2017
 
Ö 7
Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen
 
Ö 8
Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö 9
Informationen der Verwaltung, Informationen zu den Anfragen aus der letzten Sitzung
 
Ö 10
1. Beratung zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018
 
Ö 11
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
 
Ö 12
Behandlung öffentlicher Vorlagen
 
Ö 12.1
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und Entlastung des Betriebsleiters der Kreisstraßenmeisterei Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 BV/0555/2017
Ö 12.2
Wirtschaftsplan der Kreisstraßenmeisterei Anhalt-Bitterfeld für das Wirtschaftsjahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 BV/0556/2017
Ö 12.3
Satzung zur Übernahme von Wohnheimkosten für Schüler(innen) des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/0559/2017
Ö 12.4
Auflösung des Eigenbetriebes "Institut für Kultur und Weiterbildung Anhalt-Bitterfeld" zum 31.12.2017 und Übernahme des Vermögens und der Schulden in den Haushalt des Landkreises Anhalt-Bitterfeld ab dem 01.01.2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 15, Befangen: 0

 BV/0568/2017
Ö 12.5
Aufhebung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb „Institut für Kultur und Weiterbildung Anhalt-Bitterfeld" des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 15, Befangen: 0

 BV/0569/2017
Ö 12.6
Berufung eines sachkundigen Einwohners für den Sozial- und Gesundheitsausschuss des Kreistages Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 BV/0591/2017
Ö 12.7
Veränderung bei der Besetzung des Ausschusses Bau, Wirtschaft und Verkehr - Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 BV/0610/2017
Ö 12.8
Veränderung bei der Besetzung des Ausschusses Landwirtschaft und Umwelt - Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 BV/0611/2017
Ö 13
Anfragen und Anregungen der Kreistagsmitglieder