Sitzung
KF/024/2017
Gremium
Kreis- und Finanzausschuss
Raum
Landkreisverwaltung Anhalt-Bitterfeld, Kreistagssitzungssaal, Am Flugplatz 1, 06366 Köthen (Anhalt)
Datum
18.05.2017
Zeit
17:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Ausschussmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Feststellung der Niederschrift vom 20.04.2017
 
Ö 6
Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen
 
Ö 7
Informationen der Verwaltung, Informationen zu den Anfragen aus der letzten Sitzung
 
Ö 8
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
 
Ö 9
Vorberatung der 22. Sitzung des Kreistages am 15.06.2017
 
Ö 9.1
Vorberatung der öffentlichen Vorlagen für den Kreistag
 
Ö 9.1.1
Austritt des Landkreises Anhalt-Bitterfeld aus dem "Regionalverbund Anhalt für berufliche Bildung"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 BV/0473/2017
Ö 9.1.2
Prioritätensetzung für künftige Sanierungsmaßnahmen an Kreisstraßen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0494/2017
Ö 9.1.3
1. Änderung des Wirtschaftsplanes 2017 des Eigenbetriebes "Institut für Kultur und Weiterbildung Anhalt-Bitterfeld" des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: zurückgezogen

 BV/0515/2017
Ö 9.1.4
Vertragsänderung des Vertrages zwischen dem Landkreis Anhalt-Bitterfeld und der B & A Strukturförderungsgesellschaft Zerbst mbH zur Durchführung der Schulsozialarbeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV/0517/2017
Ö 9.1.5
Abberufung eines sachkundigen Einwohners im Sozial- und Gesundheitsausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0533/2017
Ö 9.1.6
Veränderung bei der Besetzung des Ausschusses Landwirtschaft und Umwelt - Fraktion Freie Wähler Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0534/2017
Ö 9.1.7
Veränderung der Besetzung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes „Kreisstraßenmeisterei Anhalt-Bitterfeld“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0535/2017
Ö 9.1.8
Abberufung und Entsendung eines Vertreters des Landkreises Anhalt-Bitterfeld in den Aufsichtsrat der Anhalt-Bitterfelder Kreiswerke GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0536/2017
Ö 9.1.9
2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV/0537/2017
Ö 9.1.10
Beschluss zum Ergebnis der Überprüfung nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 BV/0539/2017
Ö 10
Behandlung öffentlicher Vorlagen
 
Ö 11
Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder