Sitzung
KF/020/2016
Gremium
Kreis- und Finanzausschuss
Raum
Landkreisverwaltung Anhalt-Bitterfeld, Kreistagssitzungssaal, Am Flugplatz 1, 06366 Köthen (Anhalt)
Datum
17.11.2016
Zeit
17:00-18:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Ausschussmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Feststellung der Niederschrift vom 13.10.2016
 
Ö 6
Bekanntgabe der in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen
 
Ö 7
Informationen der Verwaltung, Informationen zu den Anfragen aus der letzten Sitzung
 
Ö 8
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
 
Ö 9
Vorberatung der 18. Sitzung des Kreistages am 08.12.2016
 
Ö 9.1
Behandlung öffentlicher Vorlagen
 
Ö 9.1.1
Konsolidierungskonzept 2017 des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 BV/0448/2016
Ö 9.1.2
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 BV/0449/2016
Ö 9.1.3
Wirtschaftsplan der Kreisstraßenmeisterei Anhalt-Bitterfeld für das Wirtschaftsjahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 BV/0412/2016
Ö 9.1.4
5. Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes des Landkreises Anhalt-Bitterfeld für die allgemeinbildenden Schulen im Planungszeitraum 2014/2015 bis 2018/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/0422/2016
Ö 9.1.5
Antrag der Gemeinschaftsschule Muldenstein, OT Muldenstein, Burgkemnitzer Str. 28, 06774 Muldestausee, auf Errichtung einer Ganztagsschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/0428/2016
Ö 9.1.6
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und Entlastung des Betriebsleiters des Eigenbetriebes "Institut für Kultur und Weiterbildung Anhalt-Bitterfeld" des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 BV/0438/2016
Ö 9.1.7
Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes "Institut für Kultur und Weiterbildung Anhalt-Bitterfeld" des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 BV/0440/2016
Ö 9.1.8
Veränderung bei der Besetzung des Ausschusses Landwirtschaft und Umwelt, Fraktion DIE LINKE

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/0443/2016
Ö 9.1.9
Veränderungen bei der Besetzung des Jugendhilfeausschusses, Fraktion DIE LINKE

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/0444/2016
Ö 9.1.10
Veränderung bei der Besetzung des Kultur- und Tourismusausschusses - Fraktion Freie Wähler Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/0445/2016
Ö 9.1.11
Veränderung bei der Besetzung des Vergabeausschusses, Fraktion DIE LINKE

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/0454/2016
Ö 9.1.12
Vorschlag eines Vertreters des Landkreises Anhalt-Bitterfeld im Aufsichtsrat der „Entwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft Anhalt-Bitterfeld mbH“

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/0446/2016
Ö 9.1.13
Bestellung eines Vertreters des Landkreises Anhalt-Bitterfeld im Verwaltungsrat der "Jobcenter - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts für Beschäftigung und Arbeit des Landkreises Anhalt-Bitterfeld"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/0447/2016
Ö 9.1.14
Aufhebungssatzung zur Satzung des Landkreises Anhalt-Bitterfeld über die Benutzung des Rettungsdienstes vom 20.12.2007

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/0453/2016
Ö 10
Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder