Sitzung
KF/041/2023
Gremium
Kreis- und Finanzausschuss
Raum
Landkreisverwaltung Anhalt-Bitterfeld, Kreistagssitzungssaal, Am Flugplatz 1, 06366 Köthen (Anhalt)
Datum
16.03.2023
Zeit
17:00-19:14 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Ausschussmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschriften und Abstimmung über die Niederschriften der letzten Sitzungen vom 17.01.2023 und 26.01.2023
 
Ö 6
Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen
 
Ö 7
Informationen der Verwaltung
 
Ö 8
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
 
Ö 9
Vorberatung der öffentlichen Vorlagen für den Kreistag am 30.03.2023
 
Ö 9.1
Klimaschutzmanagement nach Kommunalrichtlinie

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 BV/0714/2023
Ö 9.2
Grundsatzbeschluss des Kreistages zur Durchführung der Vollzugsaufgabe "bodengebundener Rettungsdienst" (Notfallrettung und qualifizierte Patientenbeförderung) im Rettungsdienstbereich des Landkreises Anhalt-Bitterfeld ab dem 01.01. 2025

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/0723/2023
Ö 9.3
Neuwahl der/des Ersten stellvertretenden Vorsitzenden des Kreistages
 BV/0729/2023
Ö 10
Behandlung öffentlicher Vorlagen
 
Ö 10.1
Entscheidung über die Genehmigung von beantragten Verlängerungen der Verwendungszeiträume für Projekte laut der Beschlüsse 50-29/2022 und 63-32/2022 zur Kulturförderung des ländlichen Raumes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0664/2022
Ö 10.2
Entscheidung über die Genehmigung der Änderung von Fördergegenständen zum Projekt „Erweiterung des Kunstprojektes Sachsenspiegel 2022“ Az.: 410231/5.1-2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0711/2023
Ö 11
Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder