Sitzung
KF/046/2023
Gremium
Kreis- und Finanzausschuss
Raum
Landkreisverwaltung Anhalt-Bitterfeld, Kreistagssitzungssaal, Am Flugplatz 1, 06366 Köthen (Anhalt)
Datum
12.10.2023
Zeit
17:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Ausschussmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 31.08.2023
 
Ö 6
Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen
 
Ö 7
Informationen der Verwaltung
 
Ö 8
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
 
Ö 9
Vorberatung der öffentlichen Vorlagen für die Kreistagssitzung am 09.11.2023
 
Ö 9.1
Antrag der Fraktion Freie Wähler Anhalt-Bitterfeld zu Veränderungen im Aufsichtsrat der "Anhalt-Bitterfelder Kreiswerke GmbH"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8

 BV/0844/2023
Ö 9.2
Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8

 BV/0852/2023
Ö 9.3
Beschluss zu den überplanmäßigen Aufwendungen im Fachbereich Kinder, Jugend und Familie im Haushaltsjahr 2023.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8

 BV/0861/2023
Ö 9.4
Zustimmung zum Preisblatt für die Abfallentsorgungsentgelte ab dem 01.01.2024 der Anhalt-Bitterfelder Kreiswerke GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 3

 BV/0862/2023
Ö 9.5
Entlastung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Anhalt-Bitterfeld für seine Tätigkeit im Jahr 2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 BV/0872/2023
Ö 10
Behandlung öffentlicher Vorlagen
 
Ö 10.1
Entscheidung über die Genehmigung der Verlängerung des Verwendungszeitraumes für den Bauabschnitt IV im Gutspark Altjeßnitz (Wegeflächen um den Irrgarten)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7

 BV/0851/2023
Ö 10.2
Übernahme einer wissenschaftlichen Sammlung fossiler Harze aus dem Nachlass von Herrn Dr. Günter Krumbiegel für das Kreismuseum Bitterfeld * OT Bitterfeld * Kirchplatz 3 in 06749 Bitterfeld-Wolfen.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7

 BV/0856/2023
Ö 10.3
Annahme von Spenden für die Durchführung des 9. Internationalen Viola da Gamba Wettbewerbes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7

 BV/0857/2023
Ö 11
Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder