Sitzung
KT/017/2016
Gremium
Kreistag
Raum
Landkreisverwaltung Anhalt-Bitterfeld, Kreistagssitzungssaal, Am Flugplatz 1, 06366 Köthen (Anhalt)
Datum
03.11.2016
Zeit
18:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Verpflichtung eines Mitgliedes des Kreistages auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Feststellung der Niederschrift vom 22.09.2016
 
Ö 7
Bekanntgabe der in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen
 
Ö 8
Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö 9
Informationen der Verwaltung, Informationen zu den Anfragen aus der letzten Sitzung
 
Ö 10
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
 
Ö 11
Beratung zur Haushaltssatzung 2017 einschließlich Haushaltsplan
 
Ö 12
Behandlung öffentlicher Vorlagen
 
Ö 12.1
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und Entlastung des Betriebsleiters der Kreisstraßenmeisterei Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 3

 BV/0411/2016
Ö 12.2
Wirtschaftsplan der Kreisstraßenmeisterei Anhalt-Bitterfeld für das Wirtschaftsjahr 2017

Beschluss: zurückgestellt

 BV/0412/2016
Ö 12.3
Veränderung bei der Besetzung des Bildungs- und Sportausschusses mit sachkundigen Einwohnern - Fraktion DIE LINKE

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 BV/0427/2016
Ö 12.4
Änderung § 6 der Geschäftsordnung des Kreistages und seiner Ausschüsse

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1

 BV/0433/2016
Ö 13
Anfragen und Anregungen der Kreistagsmitglieder