Sitzung
KF/015/2016
Gremium
Kreis- und Finanzausschuss
Raum
Landkreisverwaltung Anhalt-Bitterfeld, Kreistagssitzungssaal, Am Flugplatz 1, 06366 Köthen (Anhalt)
Datum
19.05.2016
Zeit
18:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Ausschussmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Feststellung der Niederschrift vom 07.04.2016
 
Ö 6
Bekanntgabe der in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen
 
Ö 7
Informationen der Verwaltung, Informationen zu den Anfragen aus der letzten Sitzung
 
Ö 8
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
 
Ö 9
Vorberatung der 15. Sitzung des Kreistages am 09.06.2016
 
Ö 9.1
Vorberatung der öffentlichen Vorlagen
 
Ö 9.1.1
Aufhebung der Zuschussvereinbarung zwischen dem Landkreis Köthen/Anhalt und der Deponie Köthen GmbH vom 28.10.2004 einschließlich der Ergänzung vom 04.12.2006

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 BV/0327/2015
Ö 9.1.2
Bestätigung des Handlungs- und Maßnahmekonzepts der Partnerschaft für Demokratie "Kreis der Vielfalt! Anhalt-Bitterfeld" im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 1

 BV/0340/2016
Ö 9.1.3
Zustimmung zum Preisblatt für die Abfallentsorgungsentgelte ab dem 01.01.2016 der Anhalt-Bitterfelder Kreiswerke GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1

 BV/0356/2016
Ö 9.1.4
4. Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes für die allgemeinbildenden Schulen im Landkreis Anhalt-Bitterfeld für den Planungszeitraum 2014/2015 bis 2018/2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1

 BV/0359/2016
Ö 9.1.5
"Satzung zur Schülerbeförderung und Erstattung der Aufwendungen für den Schulweg im Landkreis Anhalt-Bitterfeld (Schülerbeförderungssatzung)"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 BV/0366/2016
Ö 9.1.6
Aufwandsentschädigungssatzung für ehrenamtlich tätige Integrationslotsen im Landkreis Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 BV/0373/2016
Ö 9.1.7
Veränderung bei der Besetzung des Vergabeausschusses - Fraktion AfD

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 BV/0384/2016
Ö 9.1.8
Veränderung bei der Besetzung des Kultur- und Tourismusausschusses - Fraktion AfD

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 BV/0385/2016
Ö 10
Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder