Der Kreistag des Landkreises Anhalt-Bitterfeld beschließt die Entlastung des 

Verwaltungsrates der „Jobcenter - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts für

Beschäftigung und Arbeit des Landkreises Anhalt-Bitterfeld (KomBA-ABI)“ für seine Tätigkeit 

im Jahr 2016

Herr Wolpert wies die Mitglieder des Verwaltungsrates darauf hin, sich bei der Abstimmung zu enthalten.

Herr Köhler fragte, ob der Verwaltungsrat die erwirtschafteten Mehrkosten von ca. 226.000 EUR zu verantworten hat?

Herr Krüger antwortete, dass sich Herr Köhler auf die 226.000 EUR der noch folgenden Beschlussvorlage bezieht. Es geht um die Entlastung des Verwaltungsrates im Jahr 2016. Die im Raum stehenden Prüfungen und Rückforderungen des Bundes beziehen sich auf die Haushaltsjahre 2014 und 2015. Herr Krüger sah keinen Zusammenhang zwischen dem Jahr 2016 und den von Herrn Köhler angemerkten Erstattungsforderungen. Man bezieht sich hier auf die Entlastung für das Jahr 2016.

 

8 anwesende Mitglieder machten von ihrem Mitwirkungsverbot Gebrauch und nahmen nicht an der Abstimmung teil.

 

Die Vorlage 0805/2018 wurde mehrheitlich mit 30 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimme, bei 7 Enthaltungen bestätigt.