Sitzung: 23.09.2021 Kreistag
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 10
Vorlage: BV/0351/2021
Der Kreistag beschließt die Fortschreibung der Sozialplanung des Landkreises Anhalt-Bitterfeld mit Stand 27. Mai 2021.
Frau
Zoschke
äußerte, dass es sich nicht nur um einen Sozialplan handelt, sondern es gibt
hier eine ganze Menge an Daten und Zusammenstellungen, die für viele Ausschüsse
eine Grundlage sein können und nicht nur, um Fördermittel zu erhalten, die
einem durch das Familienfördergesetz zustehen. Es gibt eine konkrete
Arbeitsmarkanalyse, eine Drogen- und Suchtanalyse. Außerdem wird unterstrichen,
dass die Präventionskraft eine ganz wichtige Institution wäre. Die Zahlen
machen deutlich, wie wichtig die Arbeit in diesem Bereich ist und dass es in
einigen Bereichen noch offene Stellen haben. Vor einiger Zeit hat eine Bewegung
der Psychiatrischen Arbeitsgruppe stattgefunden und das was diskutiert wurde,
macht tatsächlich Hoffnung. Der Wunsch des Ausschusses ist es, dass sich auch
die anderen Ausschüsse damit beschäftigen. Weil das tatsächlich eine Grundlage
für eine ganze Menge von Entscheidungen ist, die wir treffen können. Der
Sozial- und Gesundheitsausschuss empfiehlt die Annahme.
Herr
Roi merkte
an, dass es 2019 eine längere Debatte im Kreistag gab, dass der Armutsbericht
in die Sozialplanung aufgenommen werden soll. Zur Handlungsempfehlung merkte er
an, dass diese sehr unspezifisch ist. Man sollte zukünftig in die Sozialplanung
konkret aufnehmen, was man dagegen tun will. Er wünscht sich für die Zukunft,
dass man als Landkreis hier konkret aufzeigt, welche Maßnahmen es gibt. Die
Zahlen sind stellenweise wirklich schockierend.
Die Vorlage 0351/2021 wurde einstimmig mit 37 Ja-Stimmen, bei 10 Enthaltungen, bestätigt.