SessionNet | Kreistag - 07.09.2017

Sitzung

KT/023/2017

Gremium

Kreistag

Raum

Landkreisverwaltung Anhalt-Bitterfeld, Kreistagssitzungssaal, Am Flugplatz 1, 06366 Köthen (Anhalt)

Datum

07.09.2017

Zeit

17:00-19:30 Uhr

Änderungsantrag AfD-Fraktion

Korrektur Niederschrift

Redebeitrag Landrat

Drucksache

BV/0516/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Drucksache

Richtlinienentwurf

BV/0532/2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1, Enthaltungen: 1

Ergänzung Sozialplanung

Änderungsantrag AfD-Fraktion

Drucksache

Anlage

Sozialplanung Stand 30.06.2017.docx

BV/0560/2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltungen: 4

Drucksache

JA 2015 KomBAABI

BV/0572/2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 13

Drucksache

Entlastung MdF 2016

Jahresabschluss 2016

VWR Beschluss Entlastung Vorstand

BV/0573/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 5

Antwort Herr Köhler

Drucksache

BV/0574/2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 5

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung

Ö 2 TexteFeststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 1 Dok.TexteÄnderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 4 TexteVerpflichtung eines Mitgliedes des Kreistages auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten

Ö 5 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 6 1 Dok.TexteFeststellung der Niederschrift vom 15.06.2017

Ö 7 TexteBekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen

Ö 8 TexteBericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse

Ö 9 TexteRede des Landrates zum 10-jährigen Bestehen des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Ö 10 TexteInformationen der Verwaltung, Informationen zu den Anfragen aus der letzten Sitzung

Ö 11 1 Dok.TexteBeratung zum 1. Entwurf Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2018

Ö 12 TexteBekanntgabe amtlicher Mitteilungen

Ö 13 Behandlung öffentlicher Vorlagen

Ö 13.1 VO1 Dok.TexteWahl neuer beratender Mitglieder des Jugendhilfeausschusses, die von anerkannten Trägern der Jugendhilfe vorgeschlagen wurden

Ö 13.2 VO2 Dok.TexteRichtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung und Unterstützung sozialer Einrichtungen, Dienste und Projekte

Ö 13.3 VO5 Dok.TexteSozialplan des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Ö 13.4 VO2 Dok.TexteEntlastung des Verwaltungsrates der „Jobcenter - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts für Beschäftigung und Arbeit des Landkreises Anhalt-Bitterfeld„ für seine Tätigkeit im Jahr 2015

Ö 13.5 VO4 Dok.TexteEntlastung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Anhalt-Bitterfeld für seine Tätigkeit im Jahr 2016

Ö 13.6 VO2 Dok.TexteBeschluss einer außerplanmäßigen Ausgabe 2017 in Höhe von 121.697,00 Euro zur Umsetzung des Bundesprogrammes "Kita-Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung"

Ö 14 TexteAnfragen und Anregungen der Kreistagsmitglieder