Sitzung
KT/023/2017
Gremium
Kreistag
Raum
Landkreisverwaltung Anhalt-Bitterfeld, Kreistagssitzungssaal, Am Flugplatz 1, 06366 Köthen (Anhalt)
Datum
07.09.2017
Zeit
17:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Verpflichtung eines Mitgliedes des Kreistages auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Feststellung der Niederschrift vom 15.06.2017
 
Ö 7
Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen
 
Ö 8
Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö 9
Rede des Landrates zum 10-jährigen Bestehen des Landkreises Anhalt-Bitterfeld
 
Ö 10
Informationen der Verwaltung, Informationen zu den Anfragen aus der letzten Sitzung
 
Ö 11
Beratung zum 1. Entwurf Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2018
 
Ö 12
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
 
Ö 13
Behandlung öffentlicher Vorlagen
 
Ö 13.1
Wahl neuer beratender Mitglieder des Jugendhilfeausschusses, die von anerkannten Trägern der Jugendhilfe vorgeschlagen wurden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0516/2017
Ö 13.2
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung und Unterstützung sozialer Einrichtungen, Dienste und Projekte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 BV/0532/2017
Ö 13.3
Sozialplan des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltungen: 4

 BV/0560/2017
Ö 13.4
Entlastung des Verwaltungsrates der „Jobcenter - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts für Beschäftigung und Arbeit des Landkreises Anhalt-Bitterfeld„ für seine Tätigkeit im Jahr 2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 13

 BV/0572/2017
Ö 13.5
Entlastung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Anhalt-Bitterfeld für seine Tätigkeit im Jahr 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 5

 BV/0573/2017
Ö 13.6
Beschluss einer außerplanmäßigen Ausgabe 2017 in Höhe von 121.697,00 Euro zur Umsetzung des Bundesprogrammes "Kita-Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 5

 BV/0574/2017
Ö 14
Anfragen und Anregungen der Kreistagsmitglieder