SessionNet | Kreistag - 25.10.2018

Sitzung

KT/031/2018

Gremium

Kreistag

Raum

Landkreisverwaltung Anhalt-Bitterfeld, Kreistagssitzungssaal, Am Flugplatz 1, 06366 Köthen (Anhalt)

Datum

25.10.2018

Zeit

18:00-20:06 Uhr

Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung

BV/0846/2018

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Drucksache

Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2017

BV/0821/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Enthaltungen: 4

Drucksache

BV/0822/2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 12, Enthaltungen: 6

Drucksache

Aufhebungssatzung zur Betriebssatzung „Kreisstraßenmeisterei Anhalt-Bitterfeld“

BV/0823/2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 6, Enthaltungen: 8

Drucksache

Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und Lageberichtes zum 31.12.2017

BV/0838/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 5

Drucksache

BV/0842/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Drucksache

BV/0844/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung

Ö 2 TexteFeststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 TexteÄnderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 4 TexteVerpflichtung eines Mitgliedes des Kreistages auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten

Ö 5 1 Dok.TexteEinwohnerfragestunde

Ö 6 TexteFeststellung der Niederschrift vom 20.09.2018

Ö 7 TexteBekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen

Ö 8 2 Dok.TexteBericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse sowie Informationen der Verwaltung

Ö 9 TexteBekanntgabe amtlicher Mitteilungen

Ö 10 VO2 Dok.TexteÄnderung der Geschäftsordnung

Ö 11 TexteEinbringung Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019 mit anschließender Diskussion

Ö 12 Behandlung öffentlicher Vorlagen

Ö 12.1 VO2 Dok.TexteFeststellung des Jahresabschlusses 2017 und Entlastung des Betriebsleiters der Kreisstraßenmeisterei Anhalt-Bitterfeld

Ö 12.2 VO1 Dok.TexteAuflösung des Eigenbetriebes „Kreisstraßenmeisterei Anhalt-Bitterfeld“ zum 31.12.2018 und Übernahme des Vermögens und der Schulden in den Haushalt Landkreises Anhalt-Bitterfeld ab dem 01.01.2019

Ö 12.3 VO2 Dok.TexteAufhebung der Betriebssatzung „Kreisstraßenmeisterei Anhalt-Bitterfeld“

Ö 12.4 VO2 Dok.TexteFeststellung des Jahresabschlusses 2017 und Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes „Institut für Kultur und Weiterbildung Anhalt-Bitterfeld“ des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Ö 12.5 VO1 Dok.TexteVeränderung bei der Besetzung des Bau-, Wirtschafts- und Verkehrsausschuss mit sachkundigen Einwohnern - Fraktion Freie Wähler Anhalt-Bitterfeld

Ö 12.6 VO1 Dok.TexteVeränderung bei der Besetzung des Kultur- und Tourismusausschusses - Fraktion DIE LINKE.

Ö 13 TexteAnfragen und Anregungen der Kreistagsmitglieder