SessionNet | Kreistag - 25.10.2018

Sitzung

KT/031/2018

Gremium

Kreistag

Raum

Landkreisverwaltung Anhalt-Bitterfeld, Kreistagssitzungssaal, Am Flugplatz 1, 06366 Köthen (Anhalt)

Datum

25.10.2018

Zeit

18:00-20:06 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Verpflichtung eines Mitgliedes des Kreistages auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten
Ö 5	Einwohnerfragestunde		Antwort Herr Groh
Ö 6	Feststellung der Niederschrift vom 20.09.2018
Ö 7	Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen
Ö 8	Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse sowie Informationen der Verwaltung		Baubericht Kreistag Beschlussfassungen
Ö 9	Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
Ö 10	Änderung der Geschäftsordnung Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	BV/0846/2018	Drucksache Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung
Ö 11	Einbringung Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019 mit anschließender Diskussion
Ö 12	Behandlung öffentlicher Vorlagen
Ö 12.1	Feststellung des Jahresabschlusses 2017 und Entlastung des Betriebsleiters der Kreisstraßenmeisterei Anhalt-Bitterfeld Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Enthaltungen: 4	BV/0821/2018	Drucksache Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2017
Ö 12.2	Auflösung des Eigenbetriebes „Kreisstraßenmeisterei Anhalt-Bitterfeld“ zum 31.12.2018 und Übernahme des Vermögens und der Schulden in den Haushalt Landkreises Anhalt-Bitterfeld ab dem 01.01.2019 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 12, Enthaltungen: 6	BV/0822/2018	Drucksache
Ö 12.3	Aufhebung der Betriebssatzung „Kreisstraßenmeisterei Anhalt-Bitterfeld“ Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 6, Enthaltungen: 8	BV/0823/2018	Drucksache Aufhebungssatzung zur Betriebssatzung „Kreisstraßenmeisterei Anhalt-Bitterfeld“
Ö 12.4	Feststellung des Jahresabschlusses 2017 und Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes „Institut für Kultur und Weiterbildung Anhalt-Bitterfeld“ des Landkreises Anhalt-Bitterfeld Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 5	BV/0838/2018	Drucksache Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und Lageberichtes zum 31.12.2017
Ö 12.5	Veränderung bei der Besetzung des Bau-, Wirtschafts- und Verkehrsausschuss mit sachkundigen Einwohnern - Fraktion Freie Wähler Anhalt-Bitterfeld Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 1	BV/0842/2018	Drucksache
Ö 12.6	Veränderung bei der Besetzung des Kultur- und Tourismusausschusses - Fraktion DIE LINKE. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 2	BV/0844/2018	Drucksache
Ö 13	Anfragen und Anregungen der Kreistagsmitglieder

Informationen

Öffentlicher Teil: