Sitzung
KT/022/2017
Gremium
Kreistag
Raum
Landkreisverwaltung Anhalt-Bitterfeld, Kreistagssitzungssaal, Am Flugplatz 1, 06366 Köthen (Anhalt)
Datum
15.06.2017
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Feststellung der Niederschrift vom 11.05.2017
 
Ö 6
Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen
 
Ö 7
Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö 8
Informationen der Verwaltung, Informationen zu den Anfragen aus der letzten Sitzung
 
Ö 9
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
 
Ö 10
Behandlung öffentlicher Vorlagen
 
Ö 10.1
Austritt des Landkreises Anhalt-Bitterfeld aus dem "Regionalverbund Anhalt für berufliche Bildung"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 8, Enthaltungen: 1

 BV/0473/2017
Ö 10.2
Prioritätensetzung für künftige Sanierungsmaßnahmen an Kreisstraßen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1, Enthaltungen: 5

 BV/0494/2017
Ö 10.3
Vertragsänderung des Vertrages zwischen dem Landkreis Anhalt-Bitterfeld und der B & A Strukturförderungsgesellschaft Zerbst mbH zur Durchführung der Schulsozialarbeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 BV/0517/2017
Ö 10.4
Abberufung eines sachkundigen Einwohners im Sozial- und Gesundheitsausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV/0533/2017
Ö 10.5
Veränderung bei der Besetzung des Ausschusses Landwirtschaft und Umwelt - Fraktion Freie Wähler Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV/0534/2017
Ö 10.6
Veränderung der Besetzung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes „Kreisstraßenmeisterei Anhalt-Bitterfeld“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV/0535/2017
Ö 10.7
Abberufung und Entsendung eines Vertreters des Landkreises Anhalt-Bitterfeld in den Aufsichtsrat der Anhalt-Bitterfelder Kreiswerke GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV/0536/2017
Ö 10.8
2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 BV/0537/2017
Ö 10.9
Beschluss zum Ergebnis der Überprüfung nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 8, Enthaltungen: 4

 BV/0539/2017
Ö 11
Anfragen und Anregungen der Kreistagsmitglieder