SessionNet | Kreis- und Finanzausschuss - 24.05.2018

Sitzung

KF/032/2018

Gremium

Kreis- und Finanzausschuss

Raum

Landkreisverwaltung Anhalt-Bitterfeld, Kreistagssitzungssaal, Am Flugplatz 1, 06366 Köthen (Anhalt)

Datum

24.05.2018

Zeit

17:00-18:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Ausschussmitglieder und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Feststellung der Niederschrift vom 12.04.2018
Ö 6	Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen
Ö 7	Informationen der Verwaltung
Ö 8	Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
Ö 9	Vorberatung der 29. Sitzung des Kreistages am 14.06.2018
Ö 9.1	Vorberatung der öffentlichen Vorlagen für den Kreistag
Ö 9.1.1	Richtlinie zur Förderung von Partnerschaftsbeziehungen im Rahmen der Partnerschaftsvereinbarung zum Powiat Pszczyna Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/0705/2018	Drucksache Richtlinie zur Förderung der Partnerschaftsvereinbarung zum Powiat Pszczyna
Ö 9.1.2	Honorarsatzung der Kreisvolkshochschule Anhalt-Bitterfeld Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/0720/2018	Drucksache Honorarsatzung KVHS ABI
Ö 9.1.3	Aufhebung der Zielvereinbarung zwischen dem Landkreis Bitterfeld und der Bitterfelder Entsorgungs GmbH vom 09. November 2006 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/0734/2018	Drucksache Aufhebungsvertrag zur Zielvereinbarung
Ö 9.1.4	Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl ehrenamtlicher Richter für das Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt, Amtsperiode ab 1. Januar 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1	BV/0740/2018	Drucksache Vorschlagsliste
Ö 9.1.5	1. Änderungssatzung zur Benutzungs- und Gebührensatzung der Kreismusikschulen des Landkreises Anhalt-Bitterfeld, Geschäftsbereich im kommunalen Eigenbetrieb "Institut für Kultur und Weiterbildung Anhalt-Bitterfeld" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/0756/2018	Drucksache 1. Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Kreismusikschulen des Landkreises Anhalt-Bitterfeld Synopse - Benutzungs- und Gebührensatzung der Kreismusikschulen des Landkreises Anhalt-Bitterfeld anlässlich des Entwurfs der 1. Änderungssatzung
Ö 9.1.6	1. Änderung zur Honorarordnung für freiberufliche Lehrkräfte an den Musikschulen des Landkreises Anhalt-Bitterfeld Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/0757/2018	Drucksache 1. Änderung der Honorarordnung für freiberufliche Lehrkräfte an den Musikschulen des Landkreises Anhalt-Bitterfeld Synopse - Honorarordnung für freiberufliche Lehrkräfte an den Musikschulen des Landkreises Anhalt-Bitterfeld anlässlich des Entwurfs der 1. Änderung
Ö 9.1.7	1. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung der "Galerie am Ratswall", Geschäftsbereich Kultur im kommunalen Eigenbetrieb "Institut für Kultur und Weiterbildung Anhalt-Bitterfeld" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/0758/2018	Drucksache 1. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung der Galerie am Ratswall Synopse der Benutzungs- und Entgeltordnung der Galerie am Ratswall anlässlich des 1. Entwurfs der 1. Änderung
Ö 9.1.8	Wahl von Vertrauenspersonen für die Schöffenwahlausschüsse bei den Amtsgerichten Bitterfeld-Wolfen, Köthen und Zerbst Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/0759/2018	Drucksache Liste der Vertrauenspersonen für die Amtsgerichte
Ö 9.1.9	Veränderung bei der Besetzung des Ausschusses Bau, Wirtschaft und Verkehr - Fraktion AfD Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/0760/2018	Drucksache
Ö 9.1.10	Veränderung bei der Besetzung des Kultur- und Tourismusausschusses - Fraktion AfD Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/0761/2018	Drucksache
Ö 9.1.11	Veränderungen im Verwaltungsrat der Jobcenter - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts für Beschäftigung und Arbeit des Landkreises Anhalt-Bitterfeld Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/0764/2018	Drucksache
Ö 9.1.12	Antrag auf außerplanmäßige Auszahlung K 1250 Ersatzneubau Brücke über die Nuthe Zollmühle Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/0773/2018	Drucksache
Ö 10	Behandlung öffentlicher Vorlagen
Ö 10.1	Annahme einer Spende für das Sommerfest zum 10-jährigen Bestehen des Landkreises Anhalt-Bitterfeld Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/0752/2018	Drucksache
Ö 10.2	Annahme einer Spende für die Durchführung des 7. Internationalen Viola da Gamba Wettbewerbes vom 07. Oktober bis zum 14. Oktober 2018 in der Stadt Köthen (Anhalt) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/0739/2018	Drucksache
Ö 11	Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder

Informationen

Öffentlicher Teil: