Sitzung
KT/032/2018
Gremium
Kreistag
Raum
Landkreisverwaltung Anhalt-Bitterfeld, Kreistagssitzungssaal, Am Flugplatz 1, 06366 Köthen (Anhalt)
Datum
06.12.2018
Zeit
17:10-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Feststellung der Niederschrift vom 25.10.2018
 
Ö 6
Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen
 
Ö 7
Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse sowie Informationen der Verwaltung
 
Ö 8
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
 
Ö 9
Beteiligungsbericht 2017
 
Ö 10
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 5

 BV/0858/2018
Ö 11
Behandlung öffentlicher Vorlagen
 
Ö 11.1
Außerplanmäßiger Aufwand zur Bildung einer Rückstellung zur Befriedigung von Erstattungsansprüchen des BMAS

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltungen: 4

 BV/0852/2018
Ö 11.2
Außerplanmäßiger Aufwand zur Bildung einer Rückstellung zur Befriedigung von Ansprüchen der KomBA ABI auf Ausgleich von Altersteilzeitverpflichtungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 BV/0872/2018
Ö 11.3
Bewilligung einer außerplanmäßigen Aufwendung im Rahmen der Zuführung zur Altersteilzeitrückstellung aufgrund von Mehrbedarf im Jahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 BV/0873/2018
Ö 11.4
Abschluss Mietvertrag Rettungswache Glebitzsch

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0878/2018
Ö 11.5
Abschluss Mietvertrag Rettungswache Radegast

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 BV/0879/2018
Ö 12
Anfragen und Anregungen der Kreistagsmitglieder