Sitzung
KT/010/2020
Gremium
Kreistag
Raum
Sport- und Kulturzentrum Weißandt-Gölzau, Hauptstraße 31b, 06369 Südliches Anhalt
Datum
03.12.2020
Zeit
17:00-21:17 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Feststellung der Niederschriften vom 17.09.2020 und 29.10.2020
 
Ö 6
Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen
 
Ö 7
Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse sowie Informationen der Verwaltung
 
Ö 8
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
 
Ö 9
Bericht zum Umsetzungsstand des Wiederaufbaus der Fachklinik "Frauenheilkunde und Geburtshilfe" der Gesundheitszentrum Bitterfeld/Wolfen gGmbH
 
Ö 10
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 des Landkreises Anhalt-Bitterfeld
 
Ö 11
Behandlung öffentlicher Vorlagen
 
Ö 11.1
1. Änderungssatzung der Honorarsatzung der Kreisvolkshochschule des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 BV/0201/2020
Ö 11.2
2. Änderungssatzung zur Benutzungs- und Gebührensatzung der Kreisvolkshochschule des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0202/2020
Ö 11.3
7. Änderungssatzung zur Hauptsatzung des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 BV/0247/2020
Ö 11.4
Geschäftsordnung für den Kreistag und seiner Ausschüsse

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 4, Enthaltungen: 7

 BV/0206/2020
Ö 11.5
Aufhebung der Betrauung der Kreisvolkshochschule Anhalt-Bitterfeld und der Kreismusikschulen gemäß Freistellungsbeschluss der EU-Kommission

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 BV/0210/2020
Ö 11.6
Satzung über die Aufhebung der "Nutzungsentgeltsatzung für den Rettungsdienstbereich des Landkreises Anhalt-Bitterfeld"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0221/2020
Ö 11.7
Antrag der CDU-FDP Fraktion zu Veränderungen im Aufsichtsrat der "Anhalt-Bitterfelder Kreiswerke GmbH"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV/0224/2020
Ö 11.8
Neubesetzung im Landwirtschafts- und Umweltausschuss
 IV/0008/2020
Ö 11.9
Antrag der CDU-FDP zur Berufung einer/s sachkundigen Einwohners/in in den Kultur- und Tourismusausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 BV/0226/2020
Ö 11.10
Grundsatzbeschluss zur Geschäftspolitik des Jobcenters - der Kommunalen Anstalt des öffentlichen Rechts für Beschäftigung und Arbeit des Landkreises Anhalt-Bitterfeld (KomBA-ABI)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 10, Enthaltungen: 1

 BV/0231/2020
Ö 11.11
Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen im Budget des Gesundheitsamtes im laufenden HH-Jahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0229/2020
Ö 11.12
Erleichterungen zur Beschleunigung der Aufstellung der Jahresabschlüsse 2015 bis 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 4, Enthaltungen: 7

 BV/0233/2020
Ö 11.13
Außerplanmäßiger Aufwand zur Bildung einer Rückstellung zur Gewährung eines Zuschusses an die "Gesundheitszentrum Bitterfeld/Wolfen gGmbH"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 11

 BV/0235/2020
Ö 12
Anfragen und Anregungen der Kreistagsmitglieder