Sitzung
KF/026/2022
Gremium
Kreis- und Finanzausschuss
Raum
Landkreisverwaltung Anhalt-Bitterfeld, Kreistagssitzungssaal, Am Flugplatz 1, 06366 Köthen (Anhalt)
Datum
03.03.2022
Zeit
17:05-18:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Ausschussmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschriften und Abstimmung über die Niederschriften der letzten Sitzungen vom 25.11.2021 und 13.01.2022
 
Ö 6
Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen
 
Ö 7
Informationen der Verwaltung
 
Ö 8
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
 
Ö 9
Vorberatung der öffentlichen Vorlagen für den Kreistag am 10.03.2022
 
Ö 9.1
Neubesetzung im Jugendhilfeausschuss – beratende Mitglieder
 BV/0482/2022
Ö 9.2
1. Änderungssatzung zur Satzung zur Übernahme von Wohnheimkosten für Schüler(innen) des Landkreises Anhalt-Bitterfeld
 BV/0488/2022
Ö 9.3
Stellungnahme zum Bericht über die Überörtliche Prüfung der Kassenorganisation des Landkreises Anhalt-Bitterfeld durch den Landesrechnungshof
 BV/0493/2022
Ö 9.4
Antrag der Fraktion DIE LINKE zu Veränderungen im Aufsichtsrat der "Anhalt-Bitterfelder Kreiswerke GmbH"
 BV/0500/2022
Ö 9.5
Veränderung bei der Besetzung des Bildungs- und Sportausschusses - Fraktion DIE LINKE.
 IV/0017/2022
Ö 9.6
Antrag der Fraktion Freie Wähler Anhalt-Bitterfeld zu Veränderungen der Besetzung des Vergabeausschusses und des Bau-, Wirtschafts- und Verkehrsausschusses
 IV/0018/2022
Ö 9.7
Entscheidung über die Zulässigkeit des Einwohnerantrages „NEIN zur allgemeinen Corona-Impfpflicht! Unterversorgung verhindern - NEIN zum Impfzwang im Gesundheitsbereich!“ vom 01.02.2022
 BV/0495/2022
Ö 10
Behandlung öffentlicher Vorlagen
 
Ö 10.1
Entscheidung über die Genehmigung der Verlängerung des Verwendungszeitraumes zum Projekt 410231/10.1-2021, Beschluss 31-19/2021, beantragt von der Stadt Zörbig am 13.12.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 BV/0483/2022
Ö 10.2
Entscheidung über die Genehmigung der Verlängerung des Verwendungszeitraumes zum Projekt 410231/5.1-2021, Beschluss 31-19/2021, beantragt von LandKunstWerk e.V. am 20.12.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 BV/0484/2022
Ö 10.3
Annahme von Sponsorengeldern der mitteldeutschen Energie AG (enviaM)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 BV/0492/2022
Ö 11
Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder