SessionNet | Kreistag - 07.11.2024 - 18:00-19:56 Uhr

Sitzung

KT/004/2024

Gremium

Kreistag

Raum

Landkreisverwaltung Anhalt-Bitterfeld, Kreistagssitzungssaal, Am Flugplatz 1, 06366 Köthen (Anhalt)

Datum

07.11.2024

Zeit

18:00-19:56 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Kreistages vom 26.09.2024		Nachtrag zur Niederschrift vom 07.11.2024docx
Ö 6	Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen
Ö 7	Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse sowie Informationen der Verwaltung		Baubericht 07.11.2024 Information zur finanziellen Lage der Beteiligungen
Ö 8	Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
Ö 9	Behandlung öffentlicher Vorlagen
Ö 9.1	Förderung von Investitionen zum Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter im Landkreis Anhalt-Bitterfeld – Beschluss der Prioritätenliste Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	BV/0043/2024	Drucksache Prioritätenliste Ganztagsbetreuung 2023-2027 gemäß Richtlinie Gesamtliste der Kriterien Lebendgeburten Zu- und Fortzüge Auflagen der Fachbereiche Schaffung neuer Plätze
Ö 9.2	Einberufung der Mitglieder des örtlichen Beirates des Jobcenters Landkreis Anhalt-Bitterfeld Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	BV/0066/2024	Drucksache
Ö 9.3	Erklärung des Landkreises Anhalt-Bitterfeld gemäß § 27 Abs. 22 Satz 3 UStG i.V.m. § 27 Abs. 22a UStG Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/0068/2024	Drucksache
Ö 9.4	Antrag der Fraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen zur Ergänzung mit einer sachkundigen Einwohnerin im Bildungs- und Sportausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 12, Befangen: 0	BV/0072/2024	Drucksache
Ö 9.5	Vorschlagsliste für die Wahl ehrenamtlicher Richter für das Verwaltungsgericht Halle (Amtsperiode ab 1. Februar 2025) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	BV/0073/2024	Drucksache
Ö 9.6	Vorschlagsliste für die Berufung ehrenamtlicher Richter in Landwirtschaftssachen für das Oberlandesgericht Naumburg (Amtsperiode ab 1. April 2025) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	BV/0074/2024	Drucksache
Ö 9.7	Vorschlagsliste für die Berufung ehrenamtlicher Richter in Landwirtschaftssachen für das Amtsgericht Dessau-Roßlau (Amtsperiode ab 1. April 2025) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/0075/2024	Drucksache
Ö 9.8	Geschäftsordnung des Kreistages Anhalt-Bitterfeld und seiner Ausschüsse Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 7, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	BV/0076/2024	Drucksache Geschäftsordnung 2024 Geschäftsordnung Synopse 2024
Ö 10	Anfragen und Anregungen der Kreistagsmitglieder		Antwort Herr Dittmann Antwort Herr Roi