Sitzung
KT/018/2016
Gremium
Kreistag
Raum
Landkreisverwaltung Anhalt-Bitterfeld, Kreistagssitzungssaal, Am Flugplatz 1, 06366 Köthen (Anhalt)
Datum
08.12.2016
Zeit
17:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Feststellung der Niederschrift vom 03.11.2016
 
Ö 6
Bekanntgabe der in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen
 
Ö 7
Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö 8
Informationen der Verwaltung, Informationen zu den Anfragen aus der letzten Sitzung
 
Ö 9
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
 
Ö 10
Beteiligungsbericht 2015
 
Ö 11
Konsolidierungskonzept 2017 des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 9, Enthaltungen: 3

 BV/0448/2016
Ö 12
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2, Enthaltungen: 4

 BV/0449/2016
Ö 13
Behandlung öffentlicher Vorlagen
 
Ö 13.1
Wirtschaftsplan der Kreisstraßenmeisterei Anhalt-Bitterfeld für das Wirtschaftsjahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 3

 BV/0412/2016
Ö 13.2
5. Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes des Landkreises Anhalt-Bitterfeld für die allgemeinbildenden Schulen im Planungszeitraum 2014/2015 bis 2018/2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 3

 BV/0422/2016
Ö 13.3
Antrag der Gemeinschaftsschule Muldenstein, OT Muldenstein, Burgkemnitzer Str. 28, 06774 Muldestausee, auf Errichtung einer Ganztagsschule

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 3, Enthaltungen: 1

 BV/0428/2016
Ö 13.4
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und Entlastung des Betriebsleiters des Eigenbetriebes "Institut für Kultur und Weiterbildung Anhalt-Bitterfeld" des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 BV/0438/2016
Ö 13.5
Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes "Institut für Kultur und Weiterbildung Anhalt-Bitterfeld" des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 5

 BV/0440/2016
Ö 13.6
Veränderung bei der Besetzung des Ausschusses Landwirtschaft und Umwelt, Fraktion DIE LINKE

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 1

 BV/0443/2016
Ö 13.7
Veränderung bei der Besetzung des Jugendhilfeausschusses, Fraktion DIE LINKE

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 1

 BV/0444/2016
Ö 13.8
Veränderung bei der Besetzung des Kultur- und Tourismusausschusses - Fraktion Freie Wähler Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 1

 BV/0445/2016
Ö 13.9
Veränderung bei der Besetzung des Vergabeausschusses, Fraktion DIE LINKE

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 1

 BV/0454/2016
Ö 13.10
Vorschlag eines Vertreters des Landkreises Anhalt-Bitterfeld im Aufsichtsrat der „Entwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft Anhalt-Bitterfeld mbH“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 1

 BV/0446/2016
Ö 13.11
Bestellung eines Vertreters des Landkreises Anhalt-Bitterfeld im Verwaltungsrat der "Jobcenter - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts für Beschäftigung und Arbeit des Landkreises Anhalt-Bitterfeld"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 3, Enthaltungen: 1

 BV/0447/2016
Ö 13.12
Aufhebungssatzung zur Satzung des Landkreises Anhalt-Bitterfeld über die Benutzung des Rettungsdienstes vom 20.12.2007

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 1

 BV/0453/2016
Ö 13.13
Überplanmäßige Ausgabe für die Sicherstellung der Leistungen durch die "DRK-Arbeitsgemeinschaft"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 1

 BV/0464/2016
Ö 13.14
Fraktionsübergreifende Verabschiedung einer Willensbekundung des Kreistages Anhalt-Bitterfeld zum geplanten Verkauf des Landgestüts Prussendorf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 3, Enthaltungen: 5

 
Ö 14
Anfragen und Anregungen der Kreistagsmitglieder