SessionNet | Kreistag - 14.05.2020

Sitzung

KT/005/2020

Gremium

Kreistag

Raum

Veranstaltungszentrum Schloss Köthen, Schlossplatz 4, 06366 Köthen (Anhalt), Johann-Sebastian-Bachsaal

Datum

14.05.2020

Zeit

18:00-19:50 Uhr

Drucksache

BV/0082/2020

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Drucksache

BV/0083/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Drucksache

JA 2017 KomBAABI

BV/0084/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 10, Enthaltungen: 7, Befangen: 11

Drucksache

1. Änderungssatzung zur Nutzungsentgeltsatzung Rettungsdienstbereich, Anlage 1

1. Änderungssatzung zur Nutzungsentgeltsatzung Rettungsdienstbereich, Synopse, Anlage 2

Berechnungsschema Entgelte für die Behandlung durch den NA ab 01.07.2020

BV/0092/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Drucksache

Anzeige Beginn Mietverhältnis Rettungswache Deetz 01.01.2021

ASR Protokoll zur Rettungswache Deetz

Untermietvertrag Rettungswache Deetz ab 01.01.2021

BV/0093/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1, Enthaltungen: 10

Antwort Frau Buchheim

Antwort Herr Loth

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung

Ö 2 TexteFeststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 TexteÄnderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 4 TexteVerpflichtung eines Mitgliedes des Kreistages auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten

Ö 5 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 6 TexteFeststellung der Niederschrift vom 05.03.2020

Ö 7 TexteBekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen

Ö 8 TexteBericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse sowie Informationen der Verwaltung

Ö 9 TexteBekanntgabe amtlicher Mitteilungen

Ö 10 Behandlung öffentlicher Vorlagen

Ö 10.1 VO1 Dok.TexteB&A Strukturförderungsgesellschaft Zerbst mbH

Ö 10.2 VO1 Dok.TexteVeränderungen im Verwaltungsrat der Jobcenter - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts für Beschäftigung und Arbeit des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Ö 10.3 VO2 Dok.TexteEntlastung des Verwaltungsrates der „Jobcenter - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts für Beschäftigung und Arbeit des Landkreises Anhalt-Bitterfeld" für seine Tätigkeit im Jahr 2017

Ö 10.4 VO4 Dok.Texte1. Änderungssatzung zur Nutzungsentgeltsatzung für den Rettungsdienstbereich des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Ö 10.5 VO4 Dok.TexteAbschluss Mietvertrag Rettungswache Deetz

Ö 11 2 Dok.TexteAnfragen und Anregungen der Kreistagsmitglieder