Sitzung
KT/005/2020
Gremium
Kreistag
Raum
Veranstaltungszentrum Schloss Köthen, Schlossplatz 4, 06366 Köthen (Anhalt), Johann-Sebastian-Bachsaal
Datum
14.05.2020
Zeit
18:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Verpflichtung eines Mitgliedes des Kreistages auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Feststellung der Niederschrift vom 05.03.2020
 
Ö 7
Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen
 
Ö 8
Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse sowie Informationen der Verwaltung
 
Ö 9
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
 
Ö 10
Behandlung öffentlicher Vorlagen
 
Ö 10.1
B&A Strukturförderungsgesellschaft Zerbst mbH

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 BV/0082/2020
Ö 10.2
Veränderungen im Verwaltungsrat der Jobcenter - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts für Beschäftigung und Arbeit des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0083/2020
Ö 10.3
Entlastung des Verwaltungsrates der „Jobcenter - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts für Beschäftigung und Arbeit des Landkreises Anhalt-Bitterfeld" für seine Tätigkeit im Jahr 2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 10, Enthaltungen: 7, Befangen: 11

 BV/0084/2020
Ö 10.4
1. Änderungssatzung zur Nutzungsentgeltsatzung für den Rettungsdienstbereich des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV/0092/2020
Ö 10.5
Abschluss Mietvertrag Rettungswache Deetz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1, Enthaltungen: 10

 BV/0093/2020
Ö 11
Anfragen und Anregungen der Kreistagsmitglieder